Sitzung
RAT/019/2015
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
28.10.2015
Zeit
17:32-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 315/15
Ö 3
Bestellung eines Sachkundigen Bürgers in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 331/15
Ö 4
Antrag auf Bildung einer Arbeitsgruppe Strukturwandel

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

 322/15
Ö 5
Aufweitung Eisenbahnüberführung Feldenendstraße - hier: Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 302/15
Ö 6
Entwurf des Masterplanes indeland 2030

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 274/15
Ö 7
Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 140.000,00 € im Produkt 063610101, Sachkonto 53320100 - Tagespflege gem. § 23 SGB VIII, Kostenstelle 51000000 - Jugendamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 297/15
Ö 8
Errichtung und Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) / Notunterkunft für Flüchtlinge
in der Sporthalle Jahnstraße;
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 317/15
Ö 9
Kenntnisgaben
 
Ö 9.1
Forderungsmanagement in der Zahlungsabwicklung der Stadt Eschweiler; Aktuelle Entwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 258/15
Ö 9.2
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 319/15
Ö 10
Anfragen und Mitteilungen