SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 26.03.2015

Sitzung

PLUBA/011/2015

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

26.03.2015

Zeit

17:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Internes Audit 2014 -European Energy Award- Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	098/15	Sitzungsvorlage Internes Audit 2014
Ö 2	Nahverkehrsplan der StädteRegion Aachen 2016 - 2020 hier: Aufstellung für das Gebiet der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	099/15	Sitzungsvorlage 1 Zielnetz 2018 Eschweiler
Ö 3	Bauleitplanung
Ö 3.1	5. Änderung des Bebauungsplanes 46 -Waldsiedlung- hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	085/15	Sitzungsvorlage 1. Übersicht über den Geltungsbereich 2. städtebaulicher Entwurf 3. Bebauungsplanentwurf 4. Begründung
Ö 4	Verkehr
Ö 4.1	Kostenloses WLAN im Busverkehr; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	095/15	Sitzungsvorlage 1 - Antrag FDP 2 - Stellungnahme ASEAG
Ö 4.2	Umgestaltung des Marktplatzes hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler vom 06.03.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 17	097/15	Sitzungsvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler vom 06.03.2015 Änderung Beschlussvorschlag
Ö 4.3	Umgestaltung des Marktes und der Marktstraße hier: Überarbeitetete Planung nach der Bürgerversammlung Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 24.02.2015 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 02.03.2015Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler vom 06.03.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	090/15	Sitzungsvorlage Anlage 01: Vorlage Nummer 027/15 zum Planungs- Umwelt- und Bauausschuss 05.02.2015 Anlage 02: Niederschrift zur Bürgerversammlung am 10.02.2015 Anlage 03: Tabellarische Auswertung der Anregungen und Bedenken aus der Bürgerversammlung Anlage 04: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 24.02.2015 mit Stellungnahme Anlage 05: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 02.03.2015 mit Stellungnahme Anlage 06: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler vom 06.03.2015 mit Stellungnahme Anlage 07: Schreiben des Herrn Peter Schöner vom 11.02.2015 mit Antwortschreiben Anlage 08: Schreiben des Herrn Thomas Widynski vom 18.02.2015 mit Antwortschreiben Anlage 09: Schreiben des Fördervereins Stadtbücherei Eschweiler vom 25.02.2015 mit Antwortschreiben Anlage 10: Umplanungen Marktbereich Anlage 11: Umplanungen Anschluss an die Wollenweberstraße Anlage 12: Umplanungen Marktstraße
Ö 4.4	Kanal- und Straßenbaumaßnahme Stoltenhoffstraße; hier: Vorlage der Planung nach Bürgerversammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt	083/15	Sitzungsvorlage -1-Sitzungsvorlage 410-14 -2-Niederschrift zur Bürgerversammlung -3-Synopse-Bürgerversammlung-u. Fragen Herr RM Fehr
Ö 4.5	Dreieckstraße / Franz-Liszt-Straße hier: Erstmalige Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	073/15	Sitzungsvorlage 1 - Übersichtsplan 2 - Lageplan Straßenbau 3 - Lageplan Kanalbau
Ö 4.6	Lärmaktionsplan Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	024/15	Sitzungsvorlage 1 - LAP Eschweiler (Entwurf) 2 - Vorlage 251/13
Ö 4.7	Anwohnerparken im Bereich der Indestraße; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	084/15	Sitzungsvorlage Anträge Betroffener CDU
Ö 5	Umwelt
Ö 5.1	Forsteinrichtung für den Stadtwald Eschweiler (Planungszeitraum 01.01.2015-31.12.2024) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	086/15	Sitzungsvorlage Anlagen 1 und 2
Ö 5.2	Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	091/15	Sitzungsvorlage Forstwirtschaftsplan 2015
Ö 5.3	Herstellung von Gehölzpflanzungen (Bäume, Gehölzgruppen) entlang der L 11 zwischen der BAB 4 und dem Kreisverkehr "Jülicher Straße/Zum Hagelkreuz" hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1	094/15	Sitzungsvorlage Verwaltungsvereinbarung
Ö 6	Gebäudemanagement
Ö 6.1	Erweiterung der Hauptfeuerwache Eschweiler; hier: Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	042/15	Sitzungsvorlage Baubeschreibung Ergänzende Baubeschreibung Kostenübersicht Präsentation Vorlage 320 aus 13
Ö 7	Bericht AGO vom 19.03.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen
Ö 8.1	Sachstandsbericht Alte Feuerwache Weisweiler; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Baustellenverkehr Düren-Aachen 2015; hier: Streckensperrung zwischen Stolberg Hbf. und Düren Hbf. während der Sommerferien Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: