SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 27.11.2014

Sitzung

PLUBA/009/2014

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.11.2014

Zeit

17:30-19:40 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Beschluss: verpflichtet	351/14	Sitzungsvorlage
Ö 2	Verkehr/Entwässerung
Ö 2.1	Straßenbeleuchtung der Stadt Eschweiler hier: Bemusterung einer LED-Standardleuchte und Darstellung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	417/14	Sitzungsvorlage 1 Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung 2 Fotos Leuchten 3 Bewertungsmatrix
Ö 2.2	Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	368/14	Sitzungsvorlage 2. Selbstüberwachungsverordnung Abwasser 3. Prüfverfahren und -fristen 1. Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
Ö 2.3	Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	365/14	Sitzungsvorlage Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
Ö 2.4	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	371/14	Sitzungsvorlage 2 - Satzung 1 - Aufhebungssatzung
Ö 2.5	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen innerhalb der Teilgebiete „Wasserschutzgebiet" und „Aue" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	372/14	Sitzungsvorlage 2 - Satzung 1 - Aufhebungssatzung
Ö 2.6	Aufhebungssatzung zur Satzung zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen innerhalb der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2.7	Buslinienkonzept - Maßnahme zum Fahrplanwechsel 2015 hier: Modifizierte Anbindung des Blaustein-Sees Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	418/14	Sitzungsvorlage 1 - Erfahrungsbericht
Ö 2.8	Kanal- und Straßenbaumaßnahme Stoltenhoffstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	410/14	Sitzungsvorlage Anl 1 Übersichtskarte Anl 2.1 Lageplan-Nord Anl 2.2 Lageplan-Süd Anl 3.1 Querschnitt-A-A Anl 3.2 Querschnitt-B-B
Ö 3	Internet
Ö 3.1	Verstärkte Nutzung des Internets im öffentlichen Leben - Parkgebühren, Parkraumbewirtschaftung etc. -; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2014
Ö 3.2	Einrichtung von WLAN-Hotspots im Stadtgebiet; hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.11.2014
Ö 4	Energie/ Umwelt
Ö 4.1	European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm- Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	461/14	Sitzungsvorlage 1. Internes Audit 2013 EEA-Arbeitsprogramm
Ö 5	Bauleitplanung
Ö 5.1	12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dürener Straße / Hovermühle -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	448/14	Sitzungsvorlage 1. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 2. Entwurf der 12. Änderung des FNP 3. Legende 4. Begründung 5. Städtebauliches Konzept
Ö 5.2	Bebauungsplan 287A - Dürener Straße/Hovermühle -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	449/14	Sitzungsvorlage 1. Übersicht über den Geltungsbereich 2. Städtebauliches Konzept (Verkleinerung) 3. Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung) 4. Begründung zum Bebauungsplan
Ö 5.3	Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2014 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Bericht AGO vom 26.09.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht AGO vom 20.11.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	Neugestaltung der Schulhöfe an der Waldschule - Städtische Gesamtschule Eschweiler hier: Antrag des Fördervereins auf Unterstützung von Seiten der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	454/14	Sitzungsvorlage Anlage - Antrag des Fördervereins
Ö 8.2	Sanierung und Umbau Schulzentrum Stadtmitte; hier: Kostenentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	432/14	Vorlage
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen
Ö 9.1	Kennzeichnung der Behindertenparkplätze in der Innenstadt; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2014
Ö 9.2	Lärmaktionsplan
Ö 9.3	Fahrradverkehr Rosenallee; hier: Beratung im Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Ö 9.4	Busanbindung des Haltepunktes St. Jöris an den örtlichen Busverkehr; hier: Anträge der FDP-Fraktion vom 07.11.2014 an des SPD-Ortsvereins vom 09.10.2014

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: