SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 19.06.2019 - 17:30-19:35 Uhr

Sitzung

RAT/113/2019

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

19.06.2019

Zeit

17:30-19:35 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Stellungnahme 1

Stellungnahme 2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		2019-06-19 Fragestunde Rat Anlage Fragestunde Kommunen und NS Verfolgungspolitik
Ö 2	Umbesetzungen
Ö 2.1	Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für die Städteregion Aachen GmbH; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.06.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	168/19	Sitzungsvorlage Umbesetzung SPD
Ö 2.2	Umbesetzung im Schulausschuss; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.06.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	169/19	Sitzungsvorlage Antrag CDU
Ö 3	Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	148/19	Sitzungsvorlage RPA 1. Stellungnahme Rechnungsprüfungsausschuss 2. Prüfbericht 2015 3. Gesamtabschluss 2015
Ö 4	9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	162/19	Sitzungsvorlage 9.Änderungssatzung 2020 Gebkalk2019
Ö 5	Partnerschaftsverein Eschweiler Hier: Änderung der Richtlinien der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	120/19	Sitzungsvorlage Ablauf 14-16. Juni für extern Richtlinien der Stadt über die Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung
Ö 6	Vereinbarung über die Meldepflicht und die Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr zwischen der Stadt Eschweiler und der RWE Power AG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	173/19	Sitzungsvorlage Vereinbarungsentwurf
Ö 7	Anregung und Beschwerde gemäß § 24 GO NRW des Herrn Wolfram Stolz vom 31.08.2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	375/17	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bürgerantrag von Herrn Wolfram Stolz Anlage 2 Verdachtsflächen für den Einbau von Viadur als Bettungsmaterial für Pflaster- und Plattenflächen
Ö 8	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Flur 22 Nrn. 264, 297 und 299 – nördlich abzweigend von „Dürener Straße", östlich vom „Elektrowerk", Lage „Aufm Pesch" -; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	155/19	Sitzungsvorlage Satzung
Ö 9	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	095/19	Sitzungsvorlage Übersichtsplan Geschwister-Scholl-Weg + Anne-Frank-Weg
Ö 10	Fachbeitrag indeland zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	165/19	Sitzungsvorlage Fachbeitrag indeland 2.0 - Stand: 28.05.2019
Ö 11	Reform der Grundsteuer; hier: Resolution "Grundsteuerreform auf den Weg bringen" - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2019 - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 4	171/19	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2019 - Resolution: "Grundsteuerreform auf den Weg bringen"
Ö 12	Kenntnisgaben
Ö 12.1	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	144/19	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 12.2	Überörtliche Prüfung; Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Eschweiler im Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	160/19	Sitzungsvorlage Prüfbericht gpaNRW vom 12.11.2018 Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Eschweiler
Ö 12.3	Budgetbericht zum 30.04.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	154/19	Sitzungsvorlage Budgetbericht 19-04 (Abweichungen Ergebnisplan < +/- 50.000 Euro)
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen