Sitzung
RAT/102/2017
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
13.12.2017
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG über die Auflassung des Bahnüberganges (BÜ) Jägerspfad

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6

 318/17
Ö 3
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

 382/17
Ö 4
Haushaltsentwurf 2018
 
Ö 4.1
Haushaltsreden der Fraktionen
 
Ö 4.2
Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung
 
Ö 4.3
Zuschuss für den Citymanagement Eschweiler e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5

 377/17
Ö 4.4
Erlass der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17

 421/17
Ö 5
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Eschweiler zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG);
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14.11.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 13

 029/17
Ö 5.2
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 410/17
Ö 5.3
1. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 19.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 408/17
Ö 5.4
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) vom 19.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 409/17
Ö 5.5
6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 415/17
Ö 5.6
21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 25.06.1997 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 404/17
Ö 6
Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 348/17
Ö 7
Richtlinien der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des Sports

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 325/17
Ö 8
Künftige Nutzung Sportheim Nothberg und Bereitstellung von Räumen im ehem. Schulgebäude Hehlrather Str. für die Offene Ganztagsschule bzw. Kids-Club

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 391/17
Ö 9
Adressweitergabe an die Bundeswehr;
Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 28.09.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 394/17
Ö 10
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 294/17
Ö 11
Ehemaliges Zinkwalzwerk am Patternhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 324/17
Ö 12
9. Änderung des Bebauungsplanes 35 - Lenzenfeldchen -;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 380/17
Ö 13
Kenntnisgaben
 
Ö 13.1
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 405/17
Ö 13.2
Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 321/17
Ö 13.3
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Beleuchtung in verschiedenen Straßen in Neu-Lohn/Fronhoven

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 406/17
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 1
Sozialticket erhalten - gegen Kürzungen der Fördermittel; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.12.2017