Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Mario Unger

Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Angelika Zimmermann durch den Bürgermeister VVNr. 342/05

Fragestunde für Einwohner

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 26.10.2005; abschriftlich zugestellt am 09.11.2005

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.09.2005; abschriftlich zugestellt am 02.11.2005

Neu- und Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen sowie Organen juristischer Personen;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.10.2005
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.11.2005 VV 344/05

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler; VV-Nr. 339/05

Haushaultssicherungskonzept (HSK) der Stadt Eschweiler für den Planungszeitraum 2005 - 2009;
Beitrittsbeschluss des Rates zur Genehmigung des Landrates des Kreises Aachen als Untere staatliche Verwaltungsbehöre vom 13.12.2005 VV 367/05

Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters VV 337/05

1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler vom 08.11.2001; VV-Nr. 078/05

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler vom11.12.2002 ; VV-Nr. 359/05

10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 07.02.1996 zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage; VV-Nr. 332/05

9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 25.06.1997 über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler; VV 331/05

3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler vom 12.12.2002 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung); VV 338/05

Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler VV 311/05

Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Energiekostenbeteiligung für die Nutzung städtischer Sportanlagen sowie kreiseigener Sportanlagen im Stadtgebiet; VV 349/05

Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Jugendförderung der Eschweiler Sportvereine; VV 351/05

Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Pflege und Unterhaltung von Sportanlagen; VV 352/05

Förderschule im Verbund "Umwandlung der Förderschule für Lernbehinderte, Willi-Fährmann-Schule, in eine Förderschule im Verbund"; VV 315/05

Rückverlegung der Kirmes in die Innenstadt;

hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.11.2004; erinnert am 20.04.2005 und 14.11.2005 VV 350/05

Resolution zur Weiterentwicklung des Arbeitsgemeinschaft nach dem SGB II; VV 329/05

Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH; VV 343/ 05

hier: Abschluss des Gesellschaftsvertrages und Vertretuung der Stadt Eschweiler in den Gesellschaftsorganen

Bestellung von Trägervertretern für den Rat der städt. Tageseinrichtung für Kinder der St. Georg in Eschwiler-St. Jöris; VV 313/05

Kommunale Förderung der vom Land NRW anerkannten und geförderten Jugenfreizeitheime freier Träger in Eschweiler; VV 303/05

Einziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Kraftwerkes RWE - Aschekippe und Bandstraße; VV 290/05

hier: öffentliche Bekanntmachung

Widmung der Erschließungsanlage "Hastenrather Schule" im Bereich der ehemaligen Schule Hastenrath; VV 360/05

Sportplätze in der Stadt Eschweiler; VV 354/05

hier: Indestadion und Sportplatz Patternhof

Bestandsicherung der Kids-Klubs bis zum Jahresende 2005; VV 348/05

Planungsangelegenheiten

2. Änderung des Bebauungplanes E 180; Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch; VV 356/05

7. Änderung des Bebauungsplanes 35 - Lenzenfeldchen
hier: Aufstellungsbeschluss VV 365/05

Jahresabschlussdes Stadtbetriebes Eschweiler zum 31.12.2004; VV 213/05

hier: Feststellungdes Jahresabschlusses und des Lageberichtes Vorlage des Prüfberichts der WIBERA Wirtschaftsberatung AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Anfragen und Mittelungen

Beteiligungsbericht 2004; VV 247/05

Vorläufige Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 1997-2005; VV 361/05

hier: endgültige Festsetzung

Finanzangelegenheit Koch; VV 362/05

hier: Sachstandsbericht

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Nothberger Straße"; VV 358/05

Auenkonzept Inde
Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 05.12.2005 -Mündlicher Bericht-