SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 23.06.2016 - 17:30-20:35 Uhr

Sitzung

PLUBA/068/2016

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

23.06.2016

Zeit

17:30-20:35 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Probleme und Fehlleistungen beim Abtransport der Gelben Säcke / Gelben Tonnen; hier: Gemeinschaftsantrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 25.04.2016 sowie der SPD vom 13.04.2016		Gemeinschaftsantrag Antrag SPD
Ö 2	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 2.1	10. Änderung des Bebauungsplanes 12 - Jahnstraße -; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	167/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich alt 2. Geltungsbereich neu 3. a) Entwurf der Bebauungsplanänderung 3. b) Legende 3. c) Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
Ö 2.2	Bebauungsplan 287 B - Dürener Straße/Hovermühle -; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	166/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich des Bebauungsplans 287 B - Dürener Straße/Hovermühle -
Ö 2.3	Bebauungsplan 288 - Windpark Nördlich Fronhoven - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss des Bebauungsplans Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	177/16	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplan 288, Verkleinerung 3a. Textliche Festsetzungen und Hinweise 4. Begründung 4.1 Potentielle Baufenster 4.2 Gewichtung und Rangfolge der potentiellen Baufenster 4.3 Schalltechnische Untersuchung IEL GmbH, Aurich 2015 4.4 Radarverträglichkeit in Bezug auf die Anordnung der Radarzonen 4.5 Variantenprüfung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 2.4	Bebauungsplan 290 - Auf den Hufen - hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	169/16	Sitzungsvorlage 1. Entwurf des Bebauungsplans 290 - Auf den Hufen - (ohne Maßstab) 2. Entwurf der Begründung zum Planentwurf
Ö 2.5	Sanierungsgebiet Innenstadt-Nord Leitfaden zur Gestaltung der Außengastronomie - Markt und angrenzende Bereiche - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	170/16	Sitzungsvorlage 1. Protokoll der Diskussionsrunde am 19.05.2016 2. Leitfaden zur Gestaltung der Außengastronomie - Markt und angrenzende Bereiche -
Ö 3	Verkehr / Entwässerung
Ö 3.1	Eisenbahnüberführung (EÜ) Stich - Abschluss einer Planungsvereinbarung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	162/16	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Planungsvereinbarung Anlage 2 - Lageplan
Ö 4	Gebäudemanagement
Ö 4.1	Energiebericht 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	135/16	Sitzungsvorlage Energiebericht 2015 Stand 19.05.2016
Ö 4.2	Nachtrag: 17.06.2016 Nummer 2 Errichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte am Grünen Weg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	187/16	Sitzungsvorlage geänderter Beschlussentwurf Grundriss Lageplan
Ö 5	Kenntnisgaben
Ö 5.1	Modellprojekt "Global Nachhaltige Kommune NRW" hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	165/16	Sitzungsvorlage
Ö 5.2	Barrierefreies Bauen im öffentlichen Verkehrsraum; hier: Darstellung der Ausbaustandards Beschluss: zur Kenntnis genommen	088/16	Sitzungsvorlage 1 Querung auf der Geraden 2 Querung in der Kurve 3 ÖPNV-Haltestelle
Ö 5.3	Nachtrag: 15.06.2016 Nummer 1 Verkehrssituation Eschweiler Innenstadt nach Einrichtung der Umweltzone; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 08.06.2016; hier: Mündlicher Bericht		TOP 5.3
Ö 6	Anfragen und Mitteilungen
Ö 6.1	Nachtrag: 15.06.2016 Nummer 1 Ladestationen für Elektrofahrzeuge an neuen Standorten; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.05.2016; hier: Mündlicher Bericht		TOP 6.1