SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 10.11.2016

Sitzung

PLUBA/067/2016

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

10.11.2016

Zeit

17:30-20:00 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verkehr/ Entwässerung/ Straßenbenennungen
Ö 1.1	"Zukunftsnetz Mobilität NRW"; Vortrag Herr Theo Jansen Koordinierungsstelle Rheinland, Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
Ö 1.2	Straßenbenennung im Industrie- und Gewerbepark Eschweiler Antrag der Fa. Kraftverkehr Nagel GmbH vom 13.10.2016 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1	304/16	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Kurt-Nagel-Straße Anlage 2 Antrag Kurt-Nagel-Straße
Ö 2	Stadtplanung/ Bauleitplanung
Ö 2.1	"Eschweiler im Flächenpool NRW"; hier: Vortrag Herr Eßer, Flächenpool NRW
Ö 2.2	Sanierungsgebiet Innenstadt-Nord hier: Entwurf der 2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt-Nord sowie Aufstellung eines Maßnahmenplanes Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	288/16	Sitzungsvorlage 1. Analyseplan 2. Maßnahmenplan und Planausschnitt 3. Maßnahmen-, Kosten-, Zeit- und Finanzierungsplan
Ö 2.3	15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auf der Heide West - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	301/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP 2009) 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 15. Änderung des FNP mit Legende 4. Begründung 5. Antrag auf Änderung des FNP
Ö 2.4	Bebauungsplan 63/7. Änd. - Dürener Straße/Südstraße -; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	276/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich BP 63/7. Änd.
Ö 2.5	Bebauungsplan 205 - Industrie- und Gewerbepark VI -; hier: Änderung des Geltungsbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	289/16	Sitzungsvorlage 1. Geänderter Geltungsbereich 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf (Planverkleinerung) mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung Teil A+B 6. Stellungnahmen der Behörden 7. Übersicht bisheriger und geänderter Geltungsbereich
Ö 2.6	Bebauungsplan 287 A - Dürener Straße/Hovermühle; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	275/16	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplan (Planverkleinerung) mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung Teil A und B 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.7	Bebauungsplan 291 - Auf der Heide West - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	303/16	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Bebauungsplan 291 Entwurf, Legende, textl. Festsetzungen, städtebaulicher Entwurf 3. Begründung 4. Übersicht Bebauungsplan 234 - Auf der Heide -
Ö 3	Gebäudemanagement
Ö 3.1	Fortführung des European Energy Award Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1	204/16	Sitzungsvorlage
Ö 3.2	Errichtung einer Mehrzweckhalle an der Don-Bosco-Schule; hier: Vorstellung der Planung Beschluss: abgesetzt	306/16	Sitzungsvorlage neu Beschreibung Grundriss Uebersichtsplan
Ö 4	Umwelt/ Grünflächen
Ö 4.1	Herstellung einer Spielfläche als Ersatz für den Spielplatz Lindenallee Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	280/16	Sitzungsvorlage Standort Spielplatz Weisweiler
Ö 5	Kenntnisgaben
Ö 5.1	Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - 5. Fassung - ; hier: Sanierungsmaßnahmen aufgrund der Befahrung 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	180/16	Sitzungsvorlage
Ö 6	Anfragen und Mitteilungen
Ö 6.1	Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 Errichtung einer automatischen Polleranlage am Markt; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2016; mündlicher Bericht des Ordnungsamtes		Antrag B90Grüne

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3 Dokumente

Öffentlicher Teil: