Haupt- und Finanzausschuss - 20.02.2008 - 17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschirft über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2007; abschriftlich zugestellt am 22.11.2007    
2Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler VV 011/08    
3Ordnungsbehördliche Verordnung für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2008 VV 005/08    
4Festsetzung einer "Jubiläumskirmes" im Jahr 2008 VV 010/08    
5Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Kreis Aachen über die Abstufung der K 15 - Phönixstraße, Röher Straße, Odilienstraße VV 353/07    
6Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 115370101 - Abfallwirtschaft-, Kostenstelle 63100000, Sachkonto 52910000 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - in Höhe von 146.976,12€ VV 038/08    
6.1Satzung für die Festsetzung der Liquiditätskredite VV 043/08    
7Anfragen und Mitteilungen    
7.1Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen 2007 VV 025/08    
7.2Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Produkt 166110101 - Allgemeine Finanzwirtschaft-, Kostenstelle 20000910 - Kosten für allgemeine Finanzwirtschaft-, in Höhe von 485.998,00€ bei Sachkonto 53410000, Gewerbesteuerumlage und447.529,00€ bei Sachkonto 53420000, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit VV 389/07