Rat der Stadt Eschweiler - 27.02.2008 - 17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Wilhelm Broschk durch den Bürgermeister VV 026/08    
2Fragestunde für Einwohner    
3Genehmigung der Niederschirft über die Sitzung des Rates am 12.12.2007; abschriftlich zugestellt am 13.02.2008    
4Satzung über die Festsetzung der Liquiditätssicherungskredite für die Stadtkasse der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2008 -Genehmigung einer dringlichen Entscheidung- VV 043/08    
5Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Produkt 16 611 0101 - Allgemeine Finanzwirtschaft-, Kostenstelle 20000910- Kosten für allgemeine Finanzwirtschaft-, in Höhe von 485.899,00€ bei Sachkonto 53410000, Gewerbesteuerumlage, und 447.529,00€ bei Sachkonto53420000, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit
-Genehmigung einer dringlichen Entscheidung- VV 389/07
    
6Zustimmung zu Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 115370101 Abfallwirtschaft, Kostenstelle 63100000, Sachkonto 52910000 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen in Höhe von 146.976,12€ VV 038/08    
7Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 063600103 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien-, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 52032010 - Kostenerstattung an andere Jugendhilfeträger gem. §§ 89 ff. SGB VIII in Höhevon 109.660,25€ VV 050/08    
8Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Organen juristischer Personen;
Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2008 und der SPD Stadtratsfraktion vom 12.02.2008 VV 047/08
    
9Neuwahl von Schiedspersonen VV 048/08    
10Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler VV 019/08    
11Entwicklungsgesellschaft Indeland GmbH; Umwandlung der Rechtsform der Gesellschaft -Genehmigung einer dringlichen Entscheidung- VV 386/07    
12Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Ruhr-Eifel VV 045/08    
13Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler VV 011/08    
14Ordnungsbehördliche Verordnung für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2008 VV 005/08    
15Festsetzung einer Jubiläumskirmes im Jahr 2008 VV 010/08    
16Sanierung des Freibades Dürwiß VV 041/08    
17DFB-Mini-Spielfelder;
hier: a) Antrag des SV Falke Bergrath 1924 e.V. in Kooperation mit der Katholischen Grundschule Bergrath;
b) Antrag der Sportfreunde 1919 Hehlrath in Kooperation mit der Katholischen Grundschule Kinzweiler VV 049/08
    
18Teileinziehung des öffentlichen Weges Gemarkung Dürwiß, Flur 4, Nr. 589 tlw. ("Lohner Weg" mit Ausnahme des Kreuzungsbereich Friedrich-Ebert-Straße / Käthe Kollwitz Straße); hier: Einziehungsverfügung VV 006/08    
19Widmung der Erschließungsanlage "Hugo-Merckens-Straße" VV 003/08    
20Neufassung der "Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler" (Baumschutzsatzung) VV 020/08    
21Anfragen und Mitteilungen    
21.1Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung (GO-Reformgesetz) VV 018/08    
21.2Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen VV 025/08