Bestellung von Schriftführern VV 370/09

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses VV 371/09

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler VV 202/09

Satzung über die Festsetzung der Liquiditätssicherungskredite für die Zahlungsabwicklung (Stadtkasse) für das Haushaltsjahr 2010 VV 351/09

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Stadtfestes als Abschluss für die englische Woche in Eschweiler am 28.03.2010, des Stadtfestes mit Handwerkermarkt und Autoschau am 05.09.2010 sowie des verkaufsoffenen Sonntags im Advent am 19.12.2010 VV 319/09

Erste Änderung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung) VV 341/09

Einrichtung einer Mensa in der Willi-Fährmann-Schule, Förderschule im Verbund VV 226/09

Mobile Bürgerbüros in Dürwiß und Kinzweiler VV 261/09

Reform der Jobcenter -Neuregelung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen VV 365/09

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 011111201 - Bez.: Infrastrukturelles / kaufmännisches Gebäudemanagement-, Kostenstelle 6000 0000, Sachkonto 52410200 - Bez.: Heizung für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 355.000€ VV 387/09

Zustimmung zur Genehmigung einer Ansatzüberschreitung bei Produkt 01 111 1202, Bez.: Grundstücks- und Gebäudeverwaltung, Kostenstelle 2300 0000, Sachkonto 0411 0002, Bez.: Zugang GuB Infrastruktur, IV08GUB003, Bez.: Grund und Boden Infrastrukturvermögen für den Haushalt 2009 zur haushaltsrechtlichen Abwicklung einer Grundbuchberichtigung gemäß § 6 Bundesfernstraßengesetz VV 361/09

Festsetzung und Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, Straßenentwässerung, Gehwege und Längsparkstreifen in der Bismarckstraße -zwischen Franzstraße und Langwahn- VV 247/09

Festsetzung und Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, straßenentwässerung, Gehwege, Längsparkstreifen und Beleuchtung in der Franzstraße -zwischen Marienstraße und Bismarckstraße- VV 248/09

Anfragen und Mitteilungen