SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 08.07.2026

Sitzung

RAT/177/2026

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

08.07.2026

Zeit

17:30-21:36 Uhr

Einladung Rat

Tagesordnung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Vortrag Reallabor Geothermie Rheinland
Ö 3	Nachtrag: 30.06.2026 Nummer 1 Kriminalitätsstatistik in der Stadt Eschweiler
Ö 4	Umbesetzung in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier Nachfolge Heinz-Theo Frings Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	311/26	Sitzungsvorlage Schreiben CDU Fraktion 09.06.2026
Ö 5	Betriebe gewerblicher Art (BgA)
Ö 5.1	Betrieb gewerblicher Art (BgA) Beteiligung an der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG, Einstellung des Jahresüberschusses 2025 in die Rücklage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	279/26	Sitzungsvorlage
Ö 5.2	Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler, Einstellung des Jahresüberschusses 2025 in die Rücklage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	280/26	Sitzungsvorlage
Ö 6	Nachtrag: 30.06.2026 Nummer 1 Einziehung des Parkplatzes Dechant-Deckers-Straße/Englerthstraße, Gemarkung Eschweiler, Flur 27, Flurstück 350; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Einziehung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	305/26	Sitzungsvorlage Öffentliche Bekanntmachung Lageplan
Ö 7	Widmung der Erschließungsanlage "Indepromenade" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0	306/26	Sitzungsvorlage Lageplan
Ö 8	Stadtplanung / Bauleitplanung
Ö 8.1	26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	299/26	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TöB) 3. Entwurf der 26. Änderung des Flächennutzungsplans mit Legende und Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden (TöB)
Ö 8.2	8. Änderung des Bebauungsplans 51 – Odilienstraße –; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	301/26	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TöB) 2. Entwurf des Bebauungsplans 3. Legende zum Bebauungsplanentwurf 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung zum Bebauungsplan 6. Stellungnahmen der Behörden (TöB)
Ö 9	Ausbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfung
Ö 9.1	Ausbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfung hier: Konzept Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	169/26	Sitzungsvorlage 1. Antrag CDU-Fraktion vom 18.03.2025 2. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 18.04.2023 3. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026 4. Konzept
Ö 9.2	Ausbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfung hier: Antrag der CDU Fraktion im Stadtrat vom 09.02.2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	168/26	Sitzungsvorlage 1. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026
Ö 10	Anträge von Fraktionen
Ö 10.1	Einrichtung einer eingezäunten Hundeauslauffläche im Bereich Weisweiler Park \| hier: Antrag der AfD Fraktion vom 09.06.2026 Beschluss: einstimmig zugestimmt	321/26	Sitzungsvorlage Anlage 1: Antrag AfD-Fraktion vom 09.06.2026
Ö 10.2	Einführung der Bezahlkarte nach der Bezahlkartenverordnung für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hier: Antrag Fraktion CDU und BASIS sowie Einzelvertreter der FDP vom 17.06.2026 und Antrag der Fraktion AfD vom 18.06.2026 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	319/26	Sitzungsvorlage Anlage 1: Antrag CDU BASIS FDP vom 17.06.2026 Anlage 2: Antrag AfD-Fraktion vom 18.06.2026
Ö 11	Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“); hier: Grundsatzbeschluss von Leitlinien der Stadt Eschweiler zur gemeindlichen Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltung: 3, Befangen: 0	300/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Leitlinien Bauturbo § 36a BauGB Anlage 2 - Anträge der Fraktionen Anlage 3 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anträgen der Fraktionen
Ö 12	Revierbahn West // Machbarkeitsstudie Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	252/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Bewertungsmatrix Anlage 2 - StädteRegion Aachen Stellungnahme
Ö 13	Aufhebung „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige in der Stadt Eschweiler vom 03.09.2025“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	322/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 2 - Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz
Ö 14	Kenntnisgaben
Ö 14.1	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung:	310/26	Sitzungsvorlage
Ö 14.2	Umbesetzung im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung:	312/26	Sitzungsvorlage
Ö 14.3	Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW hier: Aktueller Sachstand zur partizipativen Weiterentwicklung und Überarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie (Nachhaltigkeitsmanagement) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung:	293/26	Sitzungsvorlage
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: