SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 05.02.2015 - 17:30-19:45 Uhr

Sitzung

PLUBA/010/2015

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

05.02.2015

Zeit

17:30-19:45 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 4	Bauleitplanung
Ö 4.1	Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: "Standortuntersuchung der potentiellen Flächen für die Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen", Stand Januar 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	011/15	Sitzungsvorlage Standortuntersuchung Fortschreibung Januar 2015
Ö 4.2	2. Änderung des Flächennutzungsplans - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	012/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Planzeichnungen 4. Begründung Teil A und B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 4.3	10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	025/15	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2 Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplans - Ackerstraße - 3 Begründung Teil A und B 4 Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.4	Bebauungsplan 275 - Ackerstraße - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	026/15	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 4 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 5a Bebauungsplan 275 (Verkleinerung) 5b Textliche Festsetzungen, Kennzeichnugen und Hinweise 6 Begründung Teil A und B 7 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 8 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 9 Stellungnahmen der Behörden aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 10 Stellungnahmen der Behörden aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 4.5	Bebauungsplan 252 - Neue Höfe Dürwiß Sebastianusstraße - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	010/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf (unmaßstäblicher Ausschnitt), Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung, Hinweise 4. Begründung zum Bebauungsplanentwurf 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.6	Neue Höfe Dürwiß hier: Vorstellung des Bauhandbuches und Erläuterung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	007/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bauhandbuch Neue Höfe Dürwiß – Stand 20.01.2015
Ö 4.7	2. Änderung des Bebauungsplans 123 - Maarfeld - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	003/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Entwurf der Bebauungsplanänderung (unmaßstäblicher Ausschnitt), Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung und Hinweise 4. Begründung zum Entwurf der Bebauungsplanänderung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahme der Behörden
Ö 4.8	Künftige Nutzung des alten Sportplatzes Nothberg; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	048/15	Sitzungsvorlage Antrag Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen
Ö 5	Verkehr
Ö 5.1	Umgestaltung des Marktes und der Marktstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027/15	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Detailplan Marktplatz Anlage 4: Detailplan Anschluss Wollenweberstraße Anlage 5: Detailplan Marktstraße Anlage 6: Schnitte B - B und E - E Anlage 7: Detailansicht / Schnitt C - C Mauer und Treppe Anlage 8: Visualisierung / Schnitt D - D Anlage 9: Beleuchtung City Elements Fa. Hess
Ö 5.2	Verkehrskonzept Hehlrath Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	520/14	Sitzungsvorlage 1 Verkehrsuntersuchung-Hehlrath
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	DSL - Breitbandausbau im Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	519/14	Sitzungsvorlage 1 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion 2 - Stellungnahme Telekom E-Mail 20141212 3 - Stellungnahme Telekom E-Mail 20141215
Ö 6.2	Städt. Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose 1) Aktuelle Belegungssituation 2) Neues Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen "Stich 30" Beschluss: zur Kenntnis genommen	015/15	Sitzungsvorlage Planunterlagen
Ö 6.3	Straßenbeleuchtung: Sanierungsmaßnahmen 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	004/15	Sitzungsvorlage 1 Übersichtsplan Neu-Lohn Fronhoven 2 Übersichtsplan Kinzweiler
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen