SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität - 28.04.2026

Sitzung

SUM/002/2026

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

28.04.2026

Zeit

17:30-20:21 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

ASUM komplett öffentlich.pdf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung von Schriftführerinnen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschluss:* einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	209/26	Sitzungsvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität	039/26	Sitzungsvorlage
Ö 3	Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit besonderen Bezug auf die kommunale Ebene
Ö 4	Umwelt/Klima
Ö 4.1	Erstellung des ersten Kommunalen Wärmeplans für Eschweiler - hier: Beschluss des Endberichts Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	191/26	Sitzungsvorlage 1. Abschlussbericht der ersten Kommunalen Wärmeplanung für Eschweiler 2. Berücksichtigung von Stellungnahmen aus der Offenlage
Ö 4.2	Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	174/26	Sitzungsvorlage Forstwirtschaftsplan 2026
Ö 4.3	Aktive Bekämpfung der invasiven Asiatischen Hornisse hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 10.02.2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	177/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag SPD-Fraktion vom 10.02.2026 Anlage 2 Flyer Landwirtschaftskammer NRW Schriftführer-Vermerk 29.04.2026
Ö 5	Verkehr/Entwässerung
Ö 5.1	Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge: hier: aktueller Sachstand und Einrichtung der letzten Ladestandorte Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	144/26	Sitzungsvorlage Anlage 1: aktueller Umsetzungsstand Anlage 2: Standorterläuterungen Anlage 3: Karten und Abbildungen einzelner Standorte Anlage 4: Übersichtskarte aller neuen EWV-Ladestandorte
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben der Open Grid Europe GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Wasserstoffleitung von Aachen-Lichtenbusch nach Eschweiler-Weisweiler, nebst Errichtung einer GDRM-Anlage - H2ercules Belgien (H2BE) hier: Beteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	207/26	Sitzungsvorlage 1 Schreiben Bezirksregierung Köln 2 Übersichtsplan DTK75 3 Übersichtsplan DTK25 Eschweiler 4.1 Auszug Kanalkataster 4.2 Auszug Kanalkataster 4.3 Auszug Kanalkataster 4.4 Auszug Kanalkataster 4.5 Auszug Kanalkataster 4.6 Auszug Kanalkataster 4.7 Auszug Kanalkataster
Ö 5.3	Eigenständige kommunale Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	215/26	Sitzungsvorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2026 Schriftführer-Vermerk 29.04.2026
Ö 6	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 6.1	30. Änderung des Flächennutzungsplans - Modellfluggelände - Nördlich Hehlrath - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	146/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TÖBs) Anlage 2 Auszug aus dem rechtswirksamen FNP Anlage 3 Entwurf der 30. Änderung des FNP Anlage 4 Planzeichenerklärung Anlage 5 Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 Stellungnahmen der Behörden (TÖBs)
Ö 6.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 14 - Jülicher Straße/ Friedensstraße –; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	214/26	Sitzungsvorlage Anlage 1: Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 2: Abwägung Stellungnahmen der Behörden (TöBs) Anlage 3: VBP 14 + VEP Geltungsbereich Anlage 4: Entwurf Vorhabenbezogenener Bebauungsplan (VBP) 14 Anlage 5: Legende Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Anlage 8: Begründung inkl. Umweltbericht Anlage 9: Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 10: Stellungnahmen der Behörden (TöBs)
Ö 6.3	Bebauungsplan 308 – Alter Schlachthof/Drieschplatz -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	183/26	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans 308 (ohne Maßstab) einschließlich Legende 3. Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 308 4. Begründung zum Bebauungsplan 308 (Teil A und B) 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 6.4	Städtebauförderungsgebiet Soziale Stadt Eschweiler-West Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Hier: Neubesetzung des Entscheidungsgremiums (Lenkungsgruppe) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	194/26	Sitzungsvorlage 1. Aktualisierte Fassung der „Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung der Finanzmittel aus dem Verfügungsfonds“ 2. Maßnahmenübersicht Projekte 2021-2025 3. Vorschlag zur Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums
Ö 6.5	Planung einer Tennishalle am Freibad Dürwiß; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	126/26	Sitzungsvorlage 1. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2025 2. Auszug Flächennutzungsplan Bestand Auszug a.d. Niederschrift vom 03.03.2026
Ö 6.6	Architektenwettbewerb zur Planung des Jugendbegegnungszentrums Eschweiler-West Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	040/26	Sitzungsvorlage
Ö 6.7	Wettbewerb Quartier Nördlich Dreiers Gärten; hier: Ergebnis und weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	175/26	Sitzungsvorlage 1. Entwicklungsareal 2. Siegerentwurf 3. Text der Jury
Ö 7	Bauordnung
Ö 7.1	Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“); hier: Grundsatzbeschluss von Leitlinien der Stadt Eschweiler zur gemeindlichen Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: zurückgestellt	197/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Leitlinien zur gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	Sicherstellung des Serviceangebots und Verbesserung der Rahmenbedingungen am Eschweiler Hauptbahnhof: Ergänzung zur VV 147/25 Beschluss: zur Kenntnis genommen	143/26	Sitzungsvorlage
Ö 8.2	Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Beschluss: zur Kenntnis genommen	099/26	Sitzungsvorlage Vorstellung Ergebnisse Ing.-Büro Achten & Jansen Auszug aus der Niederschrift 099 26
Ö 8.3	Sachstandsbericht zur Luftqualität in Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	193/26	Sitzungsvorlage Anlage 1 Monatskennwerte.xlsx Anlage 2 Jahreskennwerte.xlsx
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: