SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität - 28.01.2026 - 17:30 Uhr

Sitzung

SUM/001/2026

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

28.01.2026

Zeit

17:30 Uhr

Einladung Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Komplett öffentlich ASUM.pdf

Sprechzettel-Dez III

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung von Schriftführerinnen Beschluss:* einstimmig zugestimmt	418/25	Sitzungsvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschluss: verpflichtet	039/26	Sitzungsvorlage
Ö 3	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 3.1	26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/26	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TÖBs) 3. Entwurf der 26. Änderung des Flächennutzungsplans mit Legende und Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden (TÖBs)
Ö 3.2	29. Änderung des Flächennutzungsplanes – Solarpark Deponie Warden -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	008/26	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2 Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3 Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplans 4 Legende 5 Begründung mit Umweltbericht 6 Stellungnahmen der Behörden (TÖBs)
Ö 3.3	11. Änderung des Bebauungsplanes 12 - Sportzentrum Jahnstraße -; hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	001/26	Sitzungsvorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Städtebauliches Konzept Anlage 3: Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung
Ö 3.4	8. Änderung des Bebauungsplans 51 – Odilienstraße –; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	016/26	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Antrag Aufstellung Bebauungsplan und Abschluss Städtebaulicher Vertrag 3. Entwurf des Bebauungsplans 4. Legende zum Bebauungsplanentwurf 5. Textliche Festsetzungen 6. Begründung zum Bebauungsplan
Ö 3.5	Bebauungsplan 305 - Hüchelner Straße/Stadionstraße -; hier: Beschluss der erneuten frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt	011/26	Sitzungsvorlage 1. Bebauungsplanentwurf 2. Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung
Ö 3.6	Wettbewerb Quartier Nördlich Dreiers Gärten; hier: Besetzung von Mitgliedern des Preisgerichts Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	029/26	Sitzungsvorlage 1. Auszug aus Auslobungsunterlagen Zusammensetzung Preisgericht
Ö 4	Kenntnisgaben
Ö 4.1	Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	413/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 Umsetzungsstand Ausbau e-Ladeinfrastruktur
Ö 4.2	Verbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV); hier: Sachstand zur Subventionierung des e-Tarifs (eezy-AVV) und des Eschweiler City-Tickets Beschluss: zur Kenntnis genommen	414/25	Sitzungsvorlage
Ö 4.3	Denkmalschutz; Eintragung Bodendenkmal AC 155 - ehemalige Burg Eschweiler in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	013/26	Sitzungsvorlage 1) Anschreiben LVR 2) Bodendenkmalblatt mit denkmalrechtlicher Begründung
Ö 4.4	Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien zum Regionalplan Köln; hier: Sachstand zum Abschluß des Verfahrens Beschluss: zur Kenntnis genommen	004/26	Sitzungsvorlage 1. Bekanntmachung TP EE 2. Beteiligung 1 Auszug Eschweiler 3. Beteiligung 2 Auszug Eschweiler 4. Übersicht Windkraftplanungen 5. Übersicht angerechnete Windenergiebereiche
Ö 4.5	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen („Windpark Dürwiß“) gem. § 4 bzw. § 16 BImSchG; hier: Herstellung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 BauGB sowie Abgabe einer Stellungnahme an die StädteRegion Aachen Beschluss: zur Kenntnis genommen	032/26	Sitzungsvorlage Übersichtsplan
Ö 4.6	Antrag auf Genehmigung von Anlagen eines Container- und Entsorgungsdienstes gem. § 4 bzw. § 16 BImSchG; hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB und Abgabe einer Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Beschluss: zur Kenntnis genommen	033/26	Sitzungsvorlage Übersichtspläne
Ö 5	Anfragen und Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen