Sitzung
RAT/170/2025
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
17.12.2025
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Beschluss: zurückgestellt

 315/25
Ö 3
Bestellung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 369/25
Ö 4
Anträge von Fraktionen
 
Ö 4.1
Antrag auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Kopfstraße, Ortsteil Bergrath |hier Antrag der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Antrag zur fehlenden Beschilderung - Rue de Wattrelos |hier Antrag der AfD-Fraktion vom 28.11.2025
 
Ö 4.3
Sachstand zum Antrag: Bürgerbeteiligung in Eschweiler - Leitlinien für informelle Bürgerbeteiligung geben| hier Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kenntnisgaben
 
Ö 5.1
Eckdaten zum Haushalt 2026 der Stadt Eschweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 404/25
Ö 5.2
Mietspiegel für freifinanzierte Wohnungen im Stadtgebiet Eschweiler für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 402/25
Ö 5.3
Dienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 365/25
Ö 5.4
Sachstandsbericht Neubau Hauptfeuerwache und Rettungswache Jülicher Str.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

214/25
Ö 5.5
Sachstandsbericht Projekte der Wiederaufbaugesellschaft Eschweiler mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 359/25
Ö 6
Bestellung von Vertretern in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 6.1
Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung:

335/25
Ö 6.2
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl |in den Verwaltungsrat der AöR Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche der Stadt Eschweiler - BKJ

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 371/25
Ö 6.3
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den regionalen Abfallwirtschaftsbeirat des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 372/25
Ö 6.4
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 373/25
Ö 6.5
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Gründerzentrum GeTeCe GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 374/25
Ö 6.6
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 375/25
Ö 6.7
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 376/25
Ö 6.8
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Vorstand der Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 377/25
Ö 6.9
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderung Eschweiler Verwaltungs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 378/25
Ö 6.10
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 379/25
Ö 6.11
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 380/25
Ö 6.12
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 381/25
Ö 6.13
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 382/25
Ö 6.14
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 384/25
Ö 6.15
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Vorstand des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 385/25
Ö 6.16
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 386/25
Ö 6.17
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 387/25
Ö 6.18
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 388/25
Ö 6.19
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl |in die Wiederaufbaugesellschaft Eschweiler mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 390/25
Ö 7
Mittelbereitstellung
 
Ö 7.1
Mittelbereitstellung im Bereich Abfallwirtschaft für die Entsorgung von Abfällen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 406/25
Ö 7.2
Mittelbereitstellung zur Deckung von Energiekosten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 407/25
Ö 7.3
Überplanmäßige Haushaltsausgaben zur Finanzierung der Kosten der Heimerziehung und der Kostenerstattung an andere Jugendämter für das laufende Haushaltsjahr 2025 innerhalb des Produktes 06 363 01 01 – Hilfen für junge Menschen und ihre Familien –

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 383/25
Ö 8
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler -Sondernutzungssatzung-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 405/25
Ö 8.2
7. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 306/25
Ö 8.3
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Eschweiler unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 354/25
Ö 8.4
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 351/25
Ö 8.5
7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 345/25
Ö 8.6
9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 342/25
Ö 9
Windenergieanlagen Tagebau Inden;
hier: Antrag auf Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf Indener Gemeindegebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 403/25
Ö 10
Fortsetzung der Schulsozialarbeit in städtischen Schulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 348/25
Ö 11
Projektaufruf Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" hier: Interessensbekundung für verschiedene Maßnahmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 399/25
Ö 12
Planung der Volkshochschule für das Frühjahrssemester 2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 398/25
Ö 13
Betreuungskonzept für die städtische Notunterkunft wohnungsloser Menschen in der Grachtstraße 14/16;
hier: Durchführung eines Beauftragungsverfahrens für die Sicherheitsdienstleistungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

 392/25
Ö 14
Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 349/25
Ö 15
Abschreibung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 361/25
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen