SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 03.09.2025

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Fahrradstraßen
Ö 2.1	Fahrradstraße Eschweiler-Ost: Kommunikation u. Geschwindigkeit;\| hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2025
Ö 2.2	Vollständige Rückabwicklung der Fahrradstraße „Veloroute 2“ im Stadtgebiet Eschweiler und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Parksituation;\| hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 12.08.2025
Ö 2.3	Sofortige Unterbrechung aller Bestrebungen und Anstrengungen zur Errichtung von Fahrradstraßen in Eschweiler;\| hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025
Ö 2.4	Sicherstellung von Bürgerbeteiligung, Transparenz und Akzeptanz bei der Umsetzung von Fahrradstraßen in Eschweiler;\| hier: Antrag der BASIS-Fraktion vom 18.08.2025
Ö 2.5	Errichtung Fahrradstraßen;\| hier: Anträge von der CDU-Fraktion, AfD-Fraktion, FDP-Fraktion und BASIS-Fraktion Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	290/25	Sitzungsvorlage
Ö 3	Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung und den Betrieb einer GuD-Anlage im Kraftwerk Weisweiler; hier: Herstellung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch sowie Abgabe einer Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	275/25	Sitzungsvorlage Anlage 1, Lageplan Anlage 2, Luftbild Anlage 3, Südansicht
Ö 4	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige im Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	276/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Information Suchtkooperation NRW Anlage 2 - Information BfR Anlage 3 - Mitteilung Beschluss des Bundeskabinetts Anlage 4 - Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 5	Satzungsänderung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	249/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 Gegenüberstellung der Änderung der bisherigen Fassung und der Neufassung, überarbeitet Anlage 2 Satzung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler geändert
Ö 6	Neuorganisation der Altkleidererfassung ab 2026 hier: hoheitliche Übertragung der Altkleidererfassung auf den Zweckverband RegioEntsorgung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	254/25	Sitzungsvorlage
Ö 7	Verfahren zur Abgabe von Sperrmüll auf der Deponie Warden hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2025, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2025 und Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	282/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 AfD-Antrag Anlage 2 Antrag SPD und B 90 Die Grünen (1) Anlage 3 Antrag CDU Anlage 4 (Statistik Bio- und Grünabfälle)
Ö 8	Neue ÖSPV-Umlage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	227/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 Vertrag über Mitwirkung ZV AVV Anlage 2 Anlage zur Ermittlung der ÖSPV Umlage
Ö 9	Kanal- und Straßenbau K33-Langwahn, Röthgener Straße, Stich hier: Änderung des Bauprogramms Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	230/25	Sitzungsvorlage 230 25 Anlage 1
Ö 10	Städtebauförderung Eschweiler-West
Ö 10.1	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West": hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung der Finanzmittel aus dem Verfügungsfonds" für die Fortführung der Maßnahme Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	247/25	Sitzungsvorlage 1. Aktuelle Fassung der Richtlinie 2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung 3. Entwurf der Zusammenstellung des Entscheidungsgremiums für den Verfügungsfonds Eschweiler-West 4. Sitzungsvorlage VV 199/21 5. Sitzungsvorlage VV 096/22
Ö 10.2	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen" für die Fortführung der M aßnahme Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	248/25	Sitzungsvorlage 1. Aktuelle Fassung der Richtlinie 2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung der Richtlinie 3. Sitzungsvorlage VV 194/22
Ö 11	Haushaltsangelegenheiten
Ö 11.1	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	225/25	Sitzungsvorlage Prüfung Befreiung Gesamtabschluss 2024
Ö 11.2	Mittelbereitstellung für die Errichtung einer Containeranlage an der Gesamtschule Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	257/25	Sitzungsvorlage
Ö 11.3	Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Anschaffung eines Friedhofsbaggers Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	273/25	Sitzungsvorlage
Ö 11.4	Mittelbereitstellung für Anschaffungen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	279/25	Sitzungsvorlage
Ö 11.5	Mittelbereitstellung (Verpflichtungsermächtigung) für die Anschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	278/25	Sitzungsvorlage
Ö 12	Kenntnisgaben
Ö 12.1	Jahresbericht des Ordnungsamts 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	289/25	Sitzungsvorlage Jahresbericht 2024
Ö 12.2	Maßnahmen zur Unterstützung Citymanagement Eschweiler e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	286/25	Sitzungsvorlage Antrag Citymanagement e.V.
Ö 12.3	Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW hier: Einrichtung eines Nachhaltigkeitsmanagements zur partizipativen Weiterentwicklung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: zur Kenntnis genommen	250/25	Sitzungsvorlage
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen

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