SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 27.08.2025 - 17:33-19:06 Uhr

Sitzung

PLUBA/144/2025

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.08.2025

Zeit

17:33-19:06 Uhr

Einladung Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Präsentation Post+Welters-2S

Planungs., Umwelt- und Bauausschuss öffentlich.pdf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung Wettbewerb Nördlich Dreiers Gärten Herr Prof. Welters, postwelters + partner mbH
Ö 2	Stadtplanung / Bauleitplanung
Ö 2.1	Wettbewerb Quartier Nördlich Dreiers Gärten; hier: Beschluss der Auslobung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	231/25	Sitzungsvorlage Anlage 1: Auslobung Anlage 2: Entwicklungsareal Anlage 3: Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anregungen
Ö 2.2	29. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Deponie Warden -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	228/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 Abwägung Stellungnahmen der Behörden (TÖBs) Anlage 2 Auszug aus dem FNP 2009 Anlage 3 Entwurf der 29. FNP-Änderung Anlage 4 Planzeichenerklärung FNP Anlage 5 Begründung Anlage 6 Stellungnahmen der Behörden (TÖBs)
Ö 2.3	Bebauungsplan 207 - Industrie- und Gewerbepark VIII -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	255/25	Sitzungsvorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: städtebaulicher Entwurf Anlage 3: Begründung
Ö 2.4	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West": hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung der Finanzmittel aus dem Verfügungsfonds" für die Fortführung der Maßnahme Beschluss: einstimmig zugestimmt	247/25	Sitzungsvorlage 1. Aktuelle Fassung der Richtlinie 2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung 3. Entwurf der Zusammenstellung des Entscheidungsgremiums für den Verfügungsfonds Eschweiler-West 4. Sitzungsvorlage VV 199/21 5. Sitzungsvorlage VV 096/22
Ö 2.5	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen" für die Fortführung der M aßnahme Beschluss: einstimmig zugestimmt	248/25	Sitzungsvorlage 1. Aktuelle Fassung der Richtlinie 2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung der Richtlinie 3. Sitzungsvorlage VV 194/22
Ö 3	Bauordnung
Ö 4	Verkehr / Entwässerung / Klima
Ö 4.1	Neue ÖSPV-Umlage Beschluss: einstimmig zugestimmt	227/25	Sitzungsvorlage Anlage 1 Vertrag über Mitwirkung ZV AVV Anlage 2 Anlage zur Ermittlung der ÖSPV Umlage
Ö 4.2	Kanal- und Straßenbau K33-Langwahn, Röthgener Straße, Stich hier: Änderung des Bauprogramms Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	230/25	Sitzungsvorlage 230 25 Anlage 1
Ö 5	Kenntnisgaben
Ö 5.1	Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW hier: Einrichtung eines Nachhaltigkeitsmanagements zur partizipativen Weiterentwicklung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: zur Kenntnis genommen	250/25	Sitzungsvorlage
Ö 5.2	Energiebericht 2023/2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	185/25	Sitzungsvorlage Anlage Energiebericht 2023 - 2024
Ö 5.3	Sachstandsbericht Projekte der Wiederaufbaugesellschaft Eschweiler mbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	244/25	Sitzungsvorlage Sachstandsberichte Projekte WAG 07-2025
Ö 6	Anfragen und Mitteilungen