SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 09.02.2023 - 17:30-19:32 Uhr

Sitzung

PLUBA/126/2023

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

09.02.2023

Zeit

17:30-19:32 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zu Top 4.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Beschluss: verpflichtet	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 2.1	2. Änderung des Bebauungsplans 262 - Am Grachtweg -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	014/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 2.2	Bebauungsplan 302 - Am Grachtweg West -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	026/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3	Kenntnisgaben
Ö 3.1	Bericht AGO vom 02.02.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Baustellenjahresvorschau im Nahverkehr Rheinland 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	470/22	Sitzungsvorlage Baustellenjahresvorschau im Nahverkehr Rheinland 2023
Ö 3.3	Barrierefreie Fußgängerzone; hier. Antrag der Stadtratsfraktion der BASIS vom 12.03.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	016/23	Sitzungsvorlage 0 Antrag Stadtratsfraktion der BASIS vom 12.03.2021 1 RQ Grabenstraße 2 Englerthstraße 3 Aachen Hof
Ö 3.4	"Windpark Tagebau Aldenhoven Erweiterung"; hier: Antrag auf Errichtung und Betrieb von 7 Windkraftanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	037/23	Sitzungsvorlage 1. Übersicht WEA-Planungen
Ö 3.5	Reaktivierung des Haltepunktes Eschweiler-Aue hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	038/23	Sitzungsvorlage 1. Antrag CDU Reaktivierung Bahnhof Aue vom 17.01.2023
Ö 4	Anfragen und Mitteilungen
Ö 4.1	Antrag zur Prüfung Erschließung des Plangebiets Hüchelner Str./Stadionstraße; hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.12.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag CDU Fraktion vom 19.12.2022
Ö 4.2	Sachstand Rathausquartier Beschluss: zur Kenntnis genommen