Sitzung
RAT/139/2022
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
26.10.2022
Zeit
17:35-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

 364/22
Ö 3
Öffnungszeiten Schwimmbad Dürwiß ab Inbetriebnahme der Traglufthalle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 312/22
Ö 4
Freigabe verkaufsoffener Sonntag im November 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 361/22
Ö 5
Straßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung 2023-2027)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 301/22
Ö 6
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO i.V.m. § 8 Ziffer 3 der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 366/22
Ö 7
Dienstrad-Leasing, Antrag der CDU-Fraktion vom12.09.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 381/22
Ö 8
Kenntnisgaben
 
Ö 8.1
Änderung der Verkehrssituation bzw. Durchfahrtsverbot in den Bereichen Marktstraße / Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 346/22
Ö 8.2
Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 362/22
Ö 8.3
Gebührenkalkulation und Abwasserentsorgungsgebühren - Neue geänderte Rechtsprechung des OVG NRW zur kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 365/22
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen