Sitzung
PLUBA/115/2021
Gremium
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
09.12.2021
Zeit
17:30-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachtrag: 06.12.2021 Nummer 1
Rathaus-Quartier Eschweiler;
hier: Beanstandung des Beschlusses über die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans vom 20.02.2019 (VO 048/19)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 431/21
Ö 2
Innovation-City;
hier: Vortrag Herr K. Folta, ICM GmbH
 
Ö 3
Rathaus-Quartier;
hier: Vorstellung Projekt TenBrinke
 
Ö 4
Stadtplanung/Bauleitplanung
 
Ö 4.1
RathausQuartier;
hier: Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung einer Variante im Bebauungsplanverfahren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 403/21
Ö 4.2
7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -;
hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 372/21
Ö 4.3
1. Änderung des Bebauungsplanes 127 – Feldstr.-Wilhelmstr. –;
hier: Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses und Aufstellungsbeschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 408/21
Ö 4.4
Bebauungsplan 301 - Zur Bohler Heide / Bohler Straße -;
hier: Änderung des Geltungsbereichs, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 363/21
Ö 5
Verkehr
 
Ö 5.1
Verbesserung im Radwegenetz
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2021;
hier: mündlicher Bericht
 
Ö 5.2
Anbringung von Trixispiegeln an gefährlichen Straßenkreuzungen
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 01.09.2021, eingegangen am 09.11.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 397/21
Ö 6
Umwelt/Grünflächen
 
Ö 6.1
Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"
hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "Skate-Park"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 400/21
Ö 6.2
Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"
hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "West-Park"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 402/21
Ö 7
Kenntnisgaben
 
Ö 7.1
Energiebericht 2019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 378/21
Ö 7.2
Städtebaufördergebiet: ,,Soziale Stadt Eschweiler West" - Programmantrag 2022;
hier: Sachstand
 
Ö 7.3
"Windpark Würselen-Broichweiden";
hier: Antrag auf Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 404/21
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen