SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 10.11.2021 - 17:32-19:05 Uhr

Sitzung

RAT/129/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

10.11.2021

Zeit

17:32-19:05 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfrage Schiffer Einwohnerfrage Stolz Einwohnerfrage Widynski
Ö 2	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	310/21	Sitzungsvorlage Prüfung zur Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2020
Ö 3	Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler; Einstellung des Jahresabschlusses 2020 in die Rücklage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	326/21	Sitzungsvorlage
Ö 4	Sportgutscheine für Schülerinnen und Schüler an Eschweiler Schulen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	142/21	Sitzungsvorlage
Ö 5	Weitere Umstellung auf LED-Beleuchtung auf Eschweiler-Sportplätzen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	325/21	Sitzungsvorlage Angebote LEDKON
Ö 6	Abfallvermeidung bei öffentlichen Veranstaltungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	118/21	Sitzungsvorlage
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplans 248 - Sportzentrum Dürwiß -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	275/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. 2. Änderung des Bebauungsplans 248 mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 8	Bebauungsplan 306 – St.-Antonius-Hospital -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	278/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung Teil A+B 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9	Nachtrag: 05.11.2021 Nummer 1 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	379/21	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 10	Freigabe verkaufsoffener Sonntag im Dezember 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	370/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Konzept VKO 12-2021 Anlage 2 - verkaufsoffene Zone Anlage 3 - Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 4 - Stellungnahme IHK Anlage 5 - Stellungnahme Bistum Aachen Anlage 6 - Stellungnahme Superintendent KK Jülich
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen