SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 17.02.2021

Sitzung

RAT/125/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler

Datum

17.02.2021

Zeit

17:30 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Stellungnahme BASIS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		2021-02-17 Anfrage Albert Schiffer Einwohnerfrage Widynski 09.02.2021
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschluss: verpflichtet	272/20	Sitzungsvorlage
Ö 3	Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin, der Wahl des Rates der Stadt Eschweiler sowie der Wahl des Integrationsrates der Stadt Eschweiler vom 13.09.2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	013/21	Sitzungsvorlage
Ö 4	Bestellung von Ausschussmitgliedern
Ö 4.1	Bestellung von Ausschussmitgliedern in den Sozial- und Seniorenausschuss, den Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe und den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	067/21	Sitzungsvorlage
Ö 4.2	Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in verschiedene Ausschüsse; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	070/21	Sitzungsvorlage Antrag SPD - Stv. sachkundige Bürger
Ö 5	Bahnübergang (BÜ) Jägerspfad hier: Abschluss 1. Nachtragsvereinbarung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	094/20	Sitzungsvorlage Anlage - Kostenänderungsantrag
Ö 6	Anträge von Fraktionen
Ö 6.1	Einführung von "Rats-TV" in Eschweiler; Antrag der Fraktion BASIS vom 25.01.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Enthaltungen: 1	068/21	Sitzungsvorlage 1 - Antrag Fraktion BASIS vom 25.01.2021 2 - Antrag AfD-Stadtverband vom 01.12.2020
Ö 6.2	RathausQuartier; hier: diverse politische Anträge und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 313 - RathausQuartier - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	073/21	Sitzungsvorlage 1. Antrag CDU/BASIS Neuaufstellung BP RathausQuartier vom 26+28-01-2021 2. Antrag SPD/GRÜNE Abstimmung RathausQuartier vom 11-02-2021 3. Geltungsbereich Bebauungsplan 313 - RathausQuartier -
Ö 7	Satzungsangelegenheiten
Ö 7.1	1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eschweiler vom 14.12.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Enthaltungen: 1	057/21	Sitzungsvorlage Erlass des MHKBG vom 30.10.2020 - Auszug - VV 378-16 § 45 GO NRW § 46 GO NRW 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung vom 14.12.2016 § 12 Hauptsatzung § 19 Hauptsatzung
Ö 7.2	Satzung für das Jugendamt der Stadt Eschweiler; hier: Neufassung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	011/21	Sitzungsvorlage Anlage 2 - Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler (aktuelle Fassung) geänderter Beschlussvorschlag Anlage 1 - Satzung für das Jugendamt der Stadt Eschweiler (neue Fassung) Anlage 3 - Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler (neu mit Darstellung der Änderungen)
Ö 8	Straßenbenennungen		Ergänzungen zu Straßenbenennungen Nr. 1 Ergänzungen zu Straßenbenennungen Nr. 2
Ö 8.1	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 298 Westlich Vöckelsberg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	446/20	Sitzungsvorlage Anlage 1
Ö 8.2	-abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	426/20	Sitzungsvorlage Anlage 1-Übersicht B-Plan 297 Anlage 2-Erläuterungen zur Nahmenswahl Ergänzung 2 -Übersicht B-Plan 297-2 Straßenbenennungen Patternhof BASIS Vorschlag Ergänzung 1 - geänderter Beschlussvorschlag Ergänzung 3 - e-mail-Ebbecke-Bückendorf Ergänzung 4 - Charlotte Kaufmann
Ö 8.3	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 296 Merzbrücker Str. / Am Golfplatz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	410/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersicht B-Plan 296 Anlage 2 Übersicht Gewannenbezeichnung Anlage 3 Erläuterung zur Gewannenbezeichnung
Ö 9	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 9.1	Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII - ; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	018/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9.2	Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke - hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	381/20	Sitzungsvorlage Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -
Ö 9.3	Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke - hier: Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	383/20	Sitzungsvorlage 1. Satzung über eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -
Ö 10	Ressourcen-, kreislaufgerechtes und klimaschutzeffizientes Bauen in Eschweiler nach dem Faktor X - Konzept hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Enthaltungen: 1	086/20	Sitzungsvorlage
Ö 11	Vorstellung des Straßen- und Wegekonzepts 2021 - 2025 unter Berücksichtigung des § 8a KAG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2	363/20	Sitzungsvorlage 1a - Straßen- und Wegekonzept nach §8a KAG (beitragsfreie Maßnahmen 1b - Straßen- und Wegekonzept nach §8a KAG (beitragspflichtige Maßnahmen) 2-Römerstraße 3-Begauer Straße 4-Bohler Straße
Ö 12	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Langgasse, Bereich Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII -; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	051/21	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Lageplan
Ö 13	Beiträge zur Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19; hier: Beitragserhebung für 02/2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	019/21	Sitzungsvorlage 2021017 Jugendamtsschreiben eingeschränkter Pandemiebetrieb
Ö 14	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	045/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen Finanzplan 2021 Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen Finanzierungstätigkeit 2021
Ö 15	Kenntnisgaben
Ö 15.1	Kanalsanierung Talstraße; hier: Antrag der Ratsfraktion der BASIS vom 24.11.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	452/20	Sitzungsvorlage 1 Antrag der Ratsfraktion der BASIS 2 Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion der BASIS
Ö 15.2	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und die Verbesserung der Straße "Am Burgfeld" Beschluss: zur Kenntnis genommen	002/21	Sitzungsvorlage Lageplan
Ö 15.3	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	034/21	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 15.4	Ehrenamtsstrategie der Stadt Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	072/21	Sitzungsvorlage Anlage 1: Schnellbrief 078-2021 Anlage 2: Engagementstrategie NRW
Ö 16	-abgesetzt- Beschluss: abgesetzt		Antrag der AfD-Fraktion
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

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