SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 03.09.2020

Sitzung

PLUBA/107/2020

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

03.09.2020

Zeit

17:30-20:05 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachtrag: 27.08.2020 Nummer 1 Bestellung eines Schriftführers
Ö 2	Vorstellung Sozialplaner
Ö 3	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 3.1	11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der wiederholten Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	243/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Entwurf 11. Änderung FNP 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahme der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 3.2	13. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Hehlrath -, hier: Ergebnis der wiederholten Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	287/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. 13. Änderung des Flächennutzungsplans 3. Begründung mit Umweltbericht 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3.3	14. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Frankenplatz - hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	267/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich
Ö 3.4	1. Änderung des Bebauungsplanes 132 – Burgbusch –; Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	286/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich der Bebauungsplan-Änderung 2. Antrag des Vorhabenträgers 3. Konzept des Vorhabenträgers
Ö 3.5	Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der fortgeführten öffentlichen Auslegung sowie Beschluss des Bebauungsplans Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	244/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 1A. Übernahme der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der 11. Ä. FNP 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger TöB 3. Gestaltungsplan 4A. Bebauungsplanentwurf 4B. Textliche Festsetzungen 4C. Planzeichenerläuterung 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6A. Stellungnahmen der Öffentlichkeit zur 11. Ä. FNP 7.1 und 7.2 Stellungnahmen der TÖB gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Ö 3.6	Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII -; hier: Änderung des Geltungsbereichs, Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	276/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich alt und neu 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung mit Umweltbericht 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3.7	2. Änderung des Bebauungsplanes 263 - Ringofengelände -; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	304/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. 2. Änderung des Bebauungsplans 263 mit Legende (ohne Maßstab) 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3.8	Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße/Am Golfplatz - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	189/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3. Städtebaulicher Entwurf (Gestaltungsplan) 4. Bebauungsplan 296 (Rechtsplan) 5. Textliche Festsetzungen 6. Begründung Teil A und B 7. Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 8.1 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 8.2 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 9. Antrag der Stadt Eschweiler zum Knoten L223 Merzbrücker Straße - Aachener Straße - Gut Klösterchen
Ö 3.9	Aufstellung des Bebauungsplans 306 – St.-Antonius-Hospital –; Hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	285/20	Sitzungsvorlage 1. Entwurf des Bebauungsplanes 306 2. Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes 306
Ö 3.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	288/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Vorhaben- und Erschließungsplan 6. Begründung inkl. Umweltbericht 7. Stellungnahme der Öffentlichkeit 8. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4	Gebäudemanagement
Ö 4.1	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	265/20	Sitzungsvorlage Gute Schule 2020 Maßnahmenlistenfortschreibung - 04.08.2020
Ö 4.2	Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Neu-Lohn Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	263/20	Sitzungsvorlage Brandschutzbedarfsplan Grundriss und Ansicht Lageplan
Ö 4.3	Neubau Sportlerheim Eschweiler-Ost Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	264/20	Sitzungsvorlage Baubeschreibung SH-Eschweiler Ost Pläne-SH-Eschweiler-Ost-20200717
Ö 5	Verkehr/ Entwässerung
Ö 5.1	Umgestaltung der Straße "Am Burgfeld - Änderung des Bauprogramms im Zuge der Ausführung der Arbeiten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	257/20	Sitzungsvorlage Anlage 1: Lageplan Teil 1 Anlage 2: Lageplan Teil 2 Anlage 3: Bereich Pastor-Zohren-Haus Anlage 4: Einmündungsbereich Fischerstraße
Ö 5.2	Kanal- und Straßenbau Friedhofsweg, Wilhelminenstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	146/20	Sitzungsvorlage Lageplan Kanal01 Lageplan Kanal02 Lageplan Kanal03 Lageplan Kanal04 Lageplan Kanal05 Lageplan Kanal06 Lageplan Straße01 Lageplan Straße02 Lageplan Straße03 Lageplan Straße04 Lageplan Straße05 Lageplan Straße06 Querschnitt Straße01 Querschnitt Straße02 Querschnitt Straße03
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Eschweiler-West: Ergebnis der Wettbewerbe (Spielelandschaft Inde, Schulhofumgestaltung) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Erneuerung der Indebrücke Steinstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	301/20	Sitzungsvorlage Anlage 1: Lageplan Anschluss Indestraße Anlage 2: Variante 1 Einfeldbrücke Anlage 3: Variante 2 Zweifeldbrücke
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: