SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 18.05.2020 - 17:30-19:20 Uhr

Sitzung

RAT/119/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

18.05.2020

Zeit

17:30-19:20 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beantwortung Anfrage Schiffer

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Anfrage Albert Schiffer
Ö 2	Unverzügliche Einberufung einer Sitzung des Stadtrates; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2020		Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 28.04.2020
Ö 3	Aufrechterhaltung der Ratsarbeit während der Corona-Krise Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9	126/20	Sitzungsvorlage geänderter Beschlussentwurf
Ö 4	Beiträge zur Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19; hier: Beitragserhebung für die Monate A pril und Mai 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	162/20	Sitzungsvorlage
Ö 5	Kommunaler Rettungsschirm für Vereine und Gastronomiebetriebe - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2020 -
Ö 6	Situation der Turn- & Schwimmfahrten und des Schülerspezialverkehrs an den Schulen der Stadt Eschweiler vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	151/20	Sitzungsvorlage
Ö 7	Kunstausstellung; hier: Ausstellungsplanung für das 2. Halbjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	161/20	Sitzungsvorlage Programm Eschweiler Kunstverein 2. Halbjahr 2020
Ö 8	Planungen der Volkshochschule für das Herbstsemester 2020 sowie das Frühjahrssemester 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	159/20	Sitzungsvorlage Einzelveranstaltung 2020 2 Einzelveranstaltung 2021 1 Vorl KA 2020 2-2 Vorl KA 2021 1 2
Ö 9	Genehmigung von dringlichen Entscheidungen
Ö 9.1	StädteRegionaler Gewerbeflächenpool; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	080/20	Sitzungsvorlage 1. Öffentl.-rechtl. Vereinbarung zum Gewerbeflächenpool Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NRW
Ö 9.2	Entwicklung der Offenen Ganztagsgrundschulen in Eschweiler; hier: baulicher Erweiterungsbedarf Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 26	114/20	Dringliche Entscheidung BGM und RM Beschluss Schulleiterkonferenz Grundriss Erdgeschoss Grundriss Kellergeschoss Grundriss Obergeschoss
Ö 10	Kenntnisgaben
Ö 10.1	Prognose zur Betroffenheit der städt. Haushaltswirtschaft aufgrund der COVID-19-Pandemie
Ö 10.2	Verzicht auf die Bildung einer Mehrklasse in der Gesamtschule Waldschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/20	Sitzungsvorlage
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen