SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 03.12.2019

Sitzung

RAT/116/2019

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

03.12.2019

Zeit

15:03-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Ehrung der Ratsmitglieder Wolfgang Peters und Erich Spies
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Anfrage Hr. Schiffer Anfrage Hr. Widynski
Ö 2	Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	389/19	Sitzungsvorlage
Ö 3	Haushaltsentwurf 2020
Ö 3.1	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 3.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung
Ö 3.3	Aufführungen des Grenzlandtheaters in Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	292/19	Sitzungsvorlage MX-3050N 20190924 123636
Ö 3.4	Eschweilers Klimaschutzteilkonzept Mobilität (ESKLIMO) hier: Umsetzung der Maßnahmen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2	309/19	Sitzungsvorlage
Ö 3.5	Erlass der Haushaltssatzung 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 16, Enthaltungen: 3	403/19	Sitzungsvorlage Anlage 2 - Ergebnisplanung 2020-2023 Anlage 3 - Finanzplanung 2020-2023 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2020
Ö 4	Satzungsangelegenheiten
Ö 4.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	361/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 Synopse Anlage 2 (zu beschließende) Abfallsatzung Positivkatalog Anlage 1 zur Abfallsatzung Positivkatalog Anlage 2 zur Abfallsatzung
Ö 4.2	1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	383/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 Nachtragssatzung Abfall 2020 Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall 2020
Ö 4.3	1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	358/19	Sitzungsvorlage Anlage 1: 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020 vom 20.11.2019 Anlage 3: Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 4.4	2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	382/19	Sitzungsvorlage Anlage 2 - Gebührenkalkulation Abwasser 2020 Anlage 1 - Nachtragssatzung Abwasser 2020
Ö 4.5	Erlass einer Stellplatzsatzung gemäß § 48 BauO NRW 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	384/19	Sitzungsvorlage Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)
Ö 4.6	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Dezember 2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2	387/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Konzept Stadtfest Dezember 2019 Anlage 2 - verkaufsoffene Zone Anlage 3 - Stellungnahme Bischöfliches Generalvikariat Anlage 4 - Stellungnahme IHK Aachen Anlage 5 - Konzept Stadtfest mit Stand November
Ö 5	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	307/19	Sitzungsvorlage RPA Anlage 1 - Rechnungsprüfungsordnung 01.01.20 Anlage 2 - Rechnungsprüfungsordnung 01.01.20 Synopse
Ö 6	Musikschule der Stadt Eschweiler; hier: Änderung der Schulordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	288/19	Sitzungsvorlage neue Fassung Schulordnung Synopse Schulordnung
Ö 7	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 2 Sozial- und Integrationsangelegenheiten
Ö 7.1	Novellierung des § 27 Gemeindeordnung (GO NRW); Bildung eines Integrationsrates für die Wahlperiode 2020 - 2025 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	246/19	Sitzungsvorlage akt. Fassung § 27 GO NRW
Ö 7.2	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 2 Resolution "Reform des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG)" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 35	407/19	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung FlüAG Anlage 2: Presseinformation des StGB NRW
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	378/19	Sitzungsvorlage RPA 01 Prüfbericht 2018 02 Bilanz 2018 03 Anhang 2018 04 Lagebericht 2018 05 Ergebnis- und Finanzrechnung 2018 06 Anlagenspiegel 2018 07 Forderungsspiegel 2018 08 Verbindlichkeitenspiegel 2018 09 Sonderpostenspiegel 2018 10 Rückstellungsspiegel 2018
Ö 9	Bildung einer Mehrklasse in der Gesamtschule Waldschule Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	357/19	Sitzungsvorlage
Ö 10	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	240/19	Sitzungsvorlage Gute Schule 2020 - Fortschreibung Maßnahmenliste 2019
Ö 11	Straßenbenennung Hans-Leyers-Weg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	316/19	Sitzungsvorlage Anlage-1 Anlage-2 Anlage-3 Anlage-4 Anlage-5 Anlage-6
Ö 12	Kooperationsvereinbarung mit der Alzheimer Gesellschaft StädteRegion Aachen e.V. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	406/19	Sitzungsvorlage Anschreiben Kooperationen Netzwerkförderung Kooperationserklärung Netzwerk Demenz 2020 Schreiben Bundestagsabgeordnete Claudia Moll Schreiben Bürgermeister Rudi Bertram
Ö 13	Kenntnisgaben
Ö 13.1	Beteiligung an der Unterstützungserklärung zum Notstand in Amazonien Beschluss: zur Kenntnis genommen	351/19	Sitzungsvorlage Unterstützungserklärung
Ö 13.2	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	379/19	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 13.3	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	390/19	Sitzungsvorlage ÜPL-APL 01.01.2019 - 13.11.2019
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen
Ö 14.1	Rathaus-Quartier; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.11.2019 - öffentlicher Teil

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: