Sitzung
SOZ/045/2018
Gremium
Sozial- und Seniorenausschuss
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Raum 7, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
27.02.2018
Zeit
17:30-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners

Beschluss: verpflichtet

 422/17
Ö 2
Barrierefreier Ausbau des Hauptbahnhofs Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 050/18
Ö 3
Neuerrichtung eines Unterkunftsgebäudes an der Hüttenstraße; hier: Vorstellung der Planung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/18
Ö 4
Kenntnisgaben
 
Ö 4.1
Doppelte Staatsbürgerschaft;
hier: Anfrage von Ratsmitglied Karl Gundelach, Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 005/18
Ö 4.2
Entwicklung der Sozialhilfe nach dem SGB XII 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 012/18
Ö 4.3
Landesprogramm „KOMM-AN NRW"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 060/18
Ö 4.4
Einbürgerungsverfahren und Einbürgerungstest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 022/18
Ö 4.5
Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Eschweiler nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gegenüberstellung der Kosten bei Inanspruchnahme der Abrechnungsstelle DDG GmbH, Essen, und Kosten bei Einführung der Gesundheitskarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 014/18
Ö 4.6
Durchführung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Landeserstattung nach § 4 FlüAG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 015/18
Ö 4.7
Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege, in Grundschulen und weiterführenden Schulen sowie deren Teilhabe an Unterstützungsleistungen ( Bildungs- und Teilhabepaket, Härtefallfonds " Alle Kinder essen mit")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 032/18
Ö 4.8
Vorstellung Sonderprogramm Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 024/18
Ö 4.9
Flüchtlinge in Eschweiler
hier: Bericht zur aktuellen Situation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 028/18
Ö 4.10
Rückblick Einbürgerungsfeier am 15.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 017/18
Ö 4.11
Heiligabend nicht allein 2017 - Rückblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 018/18
Ö 4.12
Planung Seniorenwoche 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 037/18
Ö 5
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5.1
Sozialberichterstattung StädteRegion Aachen 2018;
hier: Gesamtbericht sowie Sozialraumprofile für die Kommune Eschweiler
 
Ö 5.2
Anträge der SPD-Fraktion
 
Ö 5.2.1
Mittel zur Neuanschaffung von Mobiliar im Städtischen Seniorenzentrum
 
Ö 5.2.2
Prüfung von Projektverlängerungen und Gewinnung von Förderprogrammen
 
Ö 5.2.3
Zuschuss an den BEO Trägerverein Eschweiler Ost e.V. in 2018
 
Ö 5.3
Namenswettbewerb Städtisches Seniorenzentrum
 
Ö 5.4
Einstellung der finanziellen Förderung der Produktionsschulen durch das Land NRW
 
Ö 5.5
Baumaßnahmen der Caritas Betriebs- und Werkstätten GmbH