SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 21.06.2018

Sitzung

PLUBA/091/2018

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

21.06.2018

Zeit

17:30-21:03 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1

Anlage 2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 1.1	Projekt Global nachhaltige Modellkommune NRW; Vortrag: Hr. Dr. Reuter; LAG 21
Ö 1.2	Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW; hier: Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	162/18	Sitzungsvorlage 1. Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eschweiler 2. Resolution des Deutschen Städtetages zur 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung
Ö 1.3	Eschweilers Klimaschutzteilkonzept (ESKLIMO); Vortrag: Fr. Dr. Engelen, Büro für Stadt- und Verkehrsplanung, Aachen
Ö 1.4	Eschweilers Klimaschutzteilkonzept Mobilität - ESKLIMO hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	163/18	Sitzungsvorlage
Ö 1.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 10 - Erweiterung Haus Maria, Hehlrath -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	160/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich 2 städtebauliches Konzept 3 Begründung 4 Antrag Aufstellung
Ö 1.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 - Westlich Robert-Koch-Straße -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	159/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich 2 Antrag mit Konzept des Investors
Ö 1.7	10. Änderung des Bebauungsplans 35 - Lenzenfeldchen -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	166/18	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Begründung
Ö 1.8	Bebauungsplan 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	146/18	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplan 292 (Planverkleinerung) 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 7. Stellungnahmen der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange 8. Berichtigung des Flächennutzungsplans
Ö 2	Umwelt/Grünflächen
Ö 2.1	Neuorganisation der Schadstofferfassung in Eschweiler ab 2019; Vortrag eines Vertreters der AWA
Ö 2.2	Neuorganisation der Schadstofferfassung ab 2019 Beschluss: zurückgestellt	189/18	Sitzungsvorlage Neuorg. Schadstoffsammlung Eschweiler 2019 Überarbeitung
Ö 2.3	Biologische Vielfalt in Kommunen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/18	Sitzungsvorlage Anlage 1 Deklaration Anlage 2 Schreiben NABU Aachen Land e.V. Anlage 3 Vereinssatzung
Ö 2.4	Hundekot im öffentlichen Raum Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	155/18	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag CDU-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 27.06.2017 Anlage 2 Infoblatt des Ordnungsamtes
Ö 3	Verkehr
Ö 3.1	Einrichtung von fünf Ladestationen für Elektromobile im öffentlichen Raum Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	161/18	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Standortprofile Ladestationen für Elektromobile im öffentlichen Raum
Ö 4	Kenntnisgaben
Ö 4.1	Landesprogramm "Kooperative Baulandentwicklung"; hier: Abschluss einer Zielvereinbarung Beschluss: zur Kenntnis genommen	170/18	Sitzungsvorlage 1. Zielvereinbarung "Kooperative Baulandentwicklung" 2. Schreiben NRW.Urban 06.04.2018 3. Lageplan Projekt Weisweiler - In den Hüchelner Benden 4. Auszug VV 386/16
Ö 4.2	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	137/18	Sitzungsvorlage Maßnahmenliste Gute Schule 2020
Ö 4.3	Nachtrag: 18.06.2018 Nummer 1 Neubau der Eisenbahnüberführung Heisterner Straße hier: Einholung eines Meinungsbildes Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/18	Sitzungsvorlage Schreiben der DB Netz AG vom 05.06.2018 (Incl. Anlagen)
Ö 4.4	Bericht AGO vom 14.06.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen und Mitteilungen
Ö 5.1	Bedarf von Futterpflanzen für Bienen und andere Insekten bei Neupflanzungen berücksichtigen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2018

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: