SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.04.2016 - 17:30 Uhr

Sitzung

RAT/082/2016

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.04.2016

Zeit

17:30 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Straßenbenennung in Kinzweiler, Bebauungsplan 275 - Ackerstraße - Antrag von Herrn Dieter Offergeld vom 29.01.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	034/16	Sitzungsvorlage Anlage 1 -Plan- Anlage 2 -Antrag Herr Offergeld- Anlage 3 -Rechtliche Betrachtung-
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7 - Alte Feuerwache Weisweiler - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	098/16	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf (Planverkleinerung) und Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Vorhaben- und Erschließungsplan (Planverkleinerung) und Legende 5. Begründung 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4	Nachtrag: 22.04.2016 Nummer 1 Erschließung OBI-Markt Dürener Straße hier: Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen über die Optimierung der Einmündung L 223 / Saarstraße undÄnderung in einen vierarmigen Knotenpunkt in Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	116/16	Sitzungsvorlage Anlage 0: Verwaltungsvereinbarung Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Streckenbilder Anlage 3: Lageplan Anlage 4: Querschnitte
Ö 5	Kenntnisgaben
Ö 5.1	Forderungsmanagement in der Zahlungsabwicklung; Aktuelle Entwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	092/16	Sitzungsvorlage
Ö 6	Anfragen und Mitteilungen