Sitzung
WAHL/007/2009
Gremium
Wahlausschuss
Datum
16.07.2009
Zeit
17:30 Uhr
Ö 1 | Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Beisitzer des Wahlausschusses durch den Vorsitzenden auf eine unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes ( § 6 Abs. 3 Kommunalwahlordnung ) | ||
Ö 2 | Feststellung durch den Vorsitzenden, ob Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung nach § 6 Abs. 2 Kommunalwahlordnung öffentlich bekannt gemacht und die Vetrauenspersonen aller eingereichten Wahlvorschläge geladen worden sind | ||
Ö 3 | Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 30.08.2009 VV 187/09 | ||
Ö 4 | Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates am 30.08.2009 VV 189/09 | ||
Ö 5 | Anfragen und Mitteilungen |