SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 17.06.2015 - 17:30-20:15 Uhr

Sitzung

RAT/021/2015

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

17.06.2015

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Sitzungsvorlage

Antrag Stadtratsfraktion Die Linke vom 22.05.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Anträge und Stellungnahmen der Stadtratsfraktionen

Anlage 2 - Mitteilung des StGB NW vom 07. Juni 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Anlage 5 - Synopse OGS Satzung Stand 28 05 15

Anlage 6 - VV093 15

Anlage 1 - Übersicht über die Beitragstabellen

Anlage 2 - Satzung Kita - Tagespflege

Anlage 3 - Synopse Kita Stand 28.05.2015

Anlage 4 - Satzung OGS ab 1.8.2016 Stand 28 05 2015 2

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4

Sitzungsvorlage

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 09.02.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1

Sitzungsvorlage

öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stolberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Lageplan Schlehdornweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Geltungsbereich der Bebauungsplanes 288

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben der Bürgerinitiative

2. Schreiben der Bürgerinitiative "Windkraft mit Abstand" vom 08.06.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

Antrag CDU-Fraktion

Antrag FDP-Fraktion

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3 Planzeichnungen

4 Begründung Teil A und B

5 Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 18

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans 110 - Wynandsgässchen - (Ausschnitt ohne Maßstab), Textliche Festsetzungen, Kennzeichnungen und Hinweise

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 17

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf der Bebauungsplanänderung, Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung und Hinweise

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf des Bebauungsplans, Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung und Hinweise

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Vertrag mit VabW 2015-2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen