SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 10.09.2015

Sitzung

PLUBA/012/2015

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

10.09.2015

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Einladung (1)

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 2 zur Niederschrift

Anlage 3 zur Niederschrift

Sitzungsvorlage

Einzelhandels- und Zentrenkonzept

252/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP

3. Entwurf der 12. Änderung des FNP

4. Legende

5. Begründung Teile A und B

6. Stellungnahmen der Behörden

238/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Entwurf des Bebauungsplans, Textliche Festsetzungen und Hinweise

3. Begründung Teile A+B

4. Stellungnahmen der Behörden

254/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes 200 (Planverkleinerung)

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 200 mit Umweltbericht

5. Stellungnahmen der Behörden

228/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Geltungsbereich (alt)

2. Geltungsbereich (neu)

3. Gestaltungsplan und Perspektiven

4. Bebauungsplanentwurf

5. Begründung

6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

251/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150828 15 08 06 BPlan Planung REA 1

150828 15 08 20 Stadt Eschweiler-Fronhoven 1

Antwort an REA GmbH

Sitzungsvorlage

1 Bebauungsplanvorentwurf o.M.

2 Begründung mit Umweltbericht

2.1 Bestimmung der Baufenster

2.2 Wichtung der Baufenster

2.3 Schallimmissionsschutzrechtliche Bewertung

248/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 Liniennetzplan2015 2016

2 Foto Wegweiser

3 Lageplan

210/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1-Übersichtskarte

Anlage 2.1-Lageplan 1

Anlage 2.2-Lageplan 2

Anlage 2.3-Ausschnitt aus Lageplan 1

Anlage 2.4-Ausschnitt aus Lageplan 2

Anlage 3-Regelquerschnitt A

Anlage 3-Regelquerschnitt B

152/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1.1 - Abwägung der Bürgerhinweise

Anlage 1.2 - Abwägung der Hinweise von Trägern öffentlicher Belange

Anlage 2 - LAP Entwurf nach 1. Offenlage

261/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Enerigebericht 2013 + 2014 Stand 13.07.2015

209/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Sachstand Sanierungs-Baumaßnahmen Waldschule

208/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Windpark 116 Eschweiler Nord

256/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 2: Mail an Bez.Reg. vom 20.08.2015

Anlage 1: Schreiben an Bez.Reg. vom 01.06.2015

257/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Verwaltungsvereinbarung - neu -

223/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag CDU

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bauleitplanung/Stadtplanung

Ö 1.1 VO2 Dok.TexteEinzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Eschweiler (Entwurf); Vortrag des Büros GMA Gesellschaft für Markt und Absatzforschung GmbH, Kölnhier: Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ö 1.2 VO7 Dok.Texte12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dürener Straße / Hovermühle -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 1.3 VO5 Dok.TexteBebauungsplan 287 A - Dürener Straße/Hovermühle -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 1.4 VO6 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 1.5 VO7 Dok.TexteBebauungsplan 286 -Alte Feuerwache Weisweiler-hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 1.6 VO9 Dok.TexteBebauungsplan 288 - Windpark Nördlich Fronhoven -hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 2 Verkehr/Entwässerung

Ö 2.1 VO4 Dok.Texteeuregiobahn: Reaktivierung der Ringbahnstrecke; hier: P+R-Anlage, B+R-Anlage und Verknüpfung Bus-Bahn am Bahnhof St. Jöris

Ö 2.2 VO8 Dok.TexteKanal- und Straßenbaumaßnahme "Im Hag", hier: Vorstellung der Planung

Ö 2.3 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplan Eschweiler, Stufe 2hier: Ergebnis der ersten Offenlage

Ö 3 Gebäudemanagement

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteEnergiebericht 2013 & 2014

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteBaumaßnahmen Gesamtschule Waldschulea) Sachstandsberichtb) Veränderungen des Bauablaufs

Ö 4 TexteBericht AGO vom 03.09.2015

Ö 5 Kenntnisgaben

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteGenehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz, hier: Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen, auf den Grundstücken in Eschweiler, Gemarkung Kinzweiler, Flur 50, Flurstücke 5, 12, und Gemarkung Du, Flur 18, Flurstücke 12, 15

Ö 5.2 VO3 Dok.TexteSachstandsbericht zur Aufstellung eines Luftreinhalteplans in Eschweiler

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteHerstellung einer Querungshilfe im Kreuzungsbereich der L 11 Eifelstraße / Ostpreußenweg / Harzstraße in Eschweiler – Volkenrath;hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Nordrhein – Westfalen und der Stadt Eschweiler

Ö 6 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6.1 1 Dok.TexteGefährliche Verkehrssituation am Spielplatz Raiffeisenweg; hier: Antrag des CDU Ortsverbandes Dürwiß vom 17.04.2015