SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 08.07.2026

Sitzung

RAT/177/2026

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

08.07.2026

Zeit

17:30-21:36 Uhr

Einladung Rat

Tagesordnung öffentlich

Sitzungsvorlage

Schreiben CDU Fraktion 09.06.2026

311/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

279/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

280/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Öffentliche Bekanntmachung

Lageplan

305/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Lageplan

306/26

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TöB)

3. Entwurf der 26. Änderung des Flächennutzungsplans mit Legende und Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan

4. Begründung mit Umweltbericht

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden (TöB)

299/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden (TöB)

2. Entwurf des Bebauungsplans

3. Legende zum Bebauungsplanentwurf

4. Textliche Festsetzungen

5. Begründung zum Bebauungsplan

6. Stellungnahmen der Behörden (TöB)

301/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Antrag CDU-Fraktion vom 18.03.2025

2. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 18.04.2023

3. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026

4. Konzept

169/26

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026

168/26

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1: Antrag AfD-Fraktion vom 09.06.2026

321/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Anlage 1: Antrag CDU BASIS FDP vom 17.06.2026

Anlage 2: Antrag AfD-Fraktion vom 18.06.2026

319/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Leitlinien Bauturbo § 36a BauGB

Anlage 2 - Anträge der Fraktionen

Anlage 3 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anträgen der Fraktionen

300/26

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Bewertungsmatrix

Anlage 2 - StädteRegion Aachen Stellungnahme

252/26

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage 2 - Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz

322/26

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

310/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

Sitzungsvorlage

312/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

Sitzungsvorlage

293/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 Vortrag Reallabor Geothermie Rheinland

Ö 3 Nachtrag: 30.06.2026 Nummer 1 Kriminalitätsstatistik in der Stadt Eschweiler

Ö 4 VO2 Dok.TexteUmbesetzung in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier Nachfolge Heinz-Theo Frings

Ö 5 Betriebe gewerblicher Art (BgA)

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteBetrieb gewerblicher Art (BgA) Beteiligung an der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG, Einstellung des Jahresüberschusses 2025 in die Rücklage

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteBetrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler, Einstellung des Jahresüberschusses 2025 in die Rücklage

Ö 6 Nachtrag: 30.06.2026 Nummer 1 VO3 Dok.TexteEinziehung des Parkplatzes Dechant-Deckers-Straße/Englerthstraße, Gemarkung Eschweiler, Flur 27, Flurstück 350; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Einziehung

Ö 7 VO2 Dok.TexteWidmung der Erschließungsanlage "Indepromenade"

Ö 8 Stadtplanung / Bauleitplanung

Ö 8.1 VO7 Dok.Texte26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 8.2 VO7 Dok.Texte8. Änderung des Bebauungsplans 51 – Odilienstraße –;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 9 Ausbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfung

Ö 9.1 VO5 Dok.TexteAusbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfunghier: Konzept

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteAusbau der Erneuerbaren Energien und Wertschöpfung hier: Antrag der CDU Fraktion im Stadtrat vom 09.02.2026

Ö 10 Anträge von Fraktionen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer eingezäunten Hundeauslauffläche im Bereich Weisweiler Park | hier: Antrag der AfD Fraktion vom 09.06.2026

Ö 10.2 VO3 Dok.TexteEinführung der Bezahlkarte nach der Bezahlkartenverordnung für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetzhier: Antrag Fraktion CDU und BASIS sowie Einzelvertreter der FDP vom 17.06.2026 und Antrag der Fraktion AfD vom 18.06.2026

Ö 11 VO4 Dok.TexteGesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“); hier: Grundsatzbeschluss von Leitlinien der Stadt Eschweiler zur gemeindlichen Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 12 VO3 Dok.TexteRevierbahn West // Machbarkeitsstudie

Ö 13 VO3 Dok.TexteAufhebung „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige in der Stadt Eschweiler vom 03.09.2025“

Ö 14 Kenntnisgaben

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit

Ö 14.3 VO1 Dok.TexteProjekt Global Nachhaltige Kommune in NRW hier: Aktueller Sachstand zur partizipativen Weiterentwicklung und Überarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie (Nachhaltigkeitsmanagement)

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen