SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 03.09.2025

Sitzung

RAT/169/2025

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

03.09.2025

Zeit

17:30-20:54 Uhr

Einladung Rat

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Antwort Einwohnerfragen Stolz (1)

Antwort Einwohnerfragen Stolz (2)

Antwort Einwohnerfragen Widynski

Einwohnerfragen Stolz 18.08.2025

Einwohnerfrage Widynski 20.08.2025

Rat öffentlich.pdf

Sitzungsvorlage

290/25

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Information Suchtkooperation NRW

Anlage 2 - Information BfR

Anlage 3 - Mitteilung Beschluss des Bundeskabinetts

Anlage 4 - Ordnungsbehördliche Verordnung

276/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Gegenüberstellung der Änderung der bisherigen Fassung und der Neufassung, überarbeitet

Anlage 2 Satzung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler geändert

249/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

254/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 AfD-Antrag

Anlage 2 Antrag SPD und B 90 Die Grünen (1)

Anlage 3 Antrag CDU

Anlage 4 (Statistik Bio- und Grünabfälle)

282/25

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Vertrag über Mitwirkung ZV AVV

Anlage 2 Anlage zur Ermittlung der ÖSPV Umlage

227/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

230 25 Anlage 1

230/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Aktuelle Fassung der Richtlinie

2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung

3. Entwurf der Zusammenstellung des Entscheidungsgremiums für den Verfügungsfonds Eschweiler-West

4. Sitzungsvorlage VV 199/21

5. Sitzungsvorlage VV 096/22

247/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Aktuelle Fassung der Richtlinie

2. Gegenüberstellung der rechtskräftigen und aktualisierten Fassung der Richtlinie

3. Sitzungsvorlage VV 194/22

248/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Prüfung Befreiung Gesamtabschluss 2024

225/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

257/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

273/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

279/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

278/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Jahresbericht 2024

289/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Antrag Citymanagement e.V.

286/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

250/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 Fahrradstraßen

Ö 2.1 Fahrradstraße Eschweiler-Ost: Kommunikation u. Geschwindigkeit;| hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2025

Ö 2.2 Vollständige Rückabwicklung der Fahrradstraße „Veloroute 2“ im Stadtgebiet Eschweiler und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Parksituation;| hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 12.08.2025

Ö 2.3 Sofortige Unterbrechung aller Bestrebungen und Anstrengungen zur Errichtung von Fahrradstraßen in Eschweiler;| hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025

Ö 2.4 Sicherstellung von Bürgerbeteiligung, Transparenz und Akzeptanz bei der Umsetzung von Fahrradstraßen in Eschweiler;| hier: Antrag der BASIS-Fraktion vom 18.08.2025

Ö 2.5 VO1 Dok.TexteErrichtung Fahrradstraßen;| hier: Anträge von der CDU-Fraktion, AfD-Fraktion, FDP-Fraktion und BASIS-Fraktion

Ö 3 VO4 Dok.TexteAntrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung und den Betrieb einer GuD-Anlage im Kraftwerk Weisweiler; hier: Herstellung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch sowie Abgabe einer Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln

Ö 4 VO5 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Verbot der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige im Stadtgebiet Eschweiler

Ö 5 VO3 Dok.TexteSatzungsänderung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler

Ö 6 VO1 Dok.TexteNeuorganisation der Altkleidererfassung ab 2026hier: hoheitliche Übertragung der Altkleidererfassung auf den Zweckverband RegioEntsorgung

Ö 7 VO5 Dok.TexteVerfahren zur Abgabe von Sperrmüll auf der Deponie Wardenhier: Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2025, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2025 und Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2025

Ö 8 VO3 Dok.TexteNeue ÖSPV-Umlage

Ö 9 VO2 Dok.TexteKanal- und Straßenbau K33-Langwahn, Röthgener Straße, Stichhier: Änderung des Bauprogramms

Ö 10 Städtebauförderung Eschweiler-West

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteStädtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West": hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung der Finanzmittel aus dem Verfügungsfonds" für die Fortführung der Maßnahme

Ö 10.2 VO4 Dok.TexteStädtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"; hier: Aktualisierte Fassung der "Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen" für die Fortführung der M aßnahme

Ö 11 Haushaltsangelegenheiten

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2024

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteMittelbereitstellung für die Errichtung einer Containeranlage an der Gesamtschule

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteBereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Anschaffung eines Friedhofsbaggers

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteMittelbereitstellung für Anschaffungen der Feuerwehr

Ö 11.5 VO1 Dok.TexteMittelbereitstellung (Verpflichtungsermächtigung) für die Anschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW)

Ö 12 Kenntnisgaben

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteJahresbericht des Ordnungsamts 2024

Ö 12.2 VO2 Dok.TexteMaßnahmen zur Unterstützung Citymanagement Eschweiler e.V.

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteProjekt Global Nachhaltige Kommune in NRWhier: Einrichtung eines Nachhaltigkeitsmanagements zur partizipativen Weiterentwicklung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 13 TexteAnfragen und Mitteilungen