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Wahlausschuss - 04.08.2020 - 17:33-18:11 Uhr
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Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
WAHL/014/2020
Gremium
Wahlausschuss
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
04.08.2020
Zeit
17:33-18:11 Uhr
5 Dokumente
Einladung
TO
Tagesordnung öffentlich
Auflistung aller beim Wahlleiter der Stadt Eschweiler eingereichten Wahlvorschläge zur Kommunalwahl am 13.09.2020
Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Eschweiler zur Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Eschweiler zur Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020
Ö 1
Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Beisitzer des Wahlausschusses durch den Vorsitzenden auf eine unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes (§ 6 Abs. 3 Kommunalwahlordnung)
Ö 2
Feststellung durch den Vorsitzenden, ob Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung nach § 6 Abs. 2 Kommunalwahlordnung öffentlich bekanntgemacht und die Vertrauenspersonen aller eingereichten Wahlvorschläge geladen worden sind
Ö 3 Nachtrag: 04.08.2020
VO
2 Dok.
Zulassung der Wahlvorschläge der "Sensibilisierungsgruppe BASIS - Bürger für Eschweiler" zur Kommunalwahl 2020;
Antrag der UWG Eschweiler vom 23.07.2020
VO
Sitzungsvorlage
Antrag UWG vom 23.07.2020 (2)
290/20
Ö 4
VO
1 Dok.
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 13.09.2020
VO
Sitzungsvorlage
259/20
Ö 5
VO
3 Dok.
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates am 13.09.2020
VO
Sitzungsvorlage
Anlage 1 - zugelassene Wahlvorschläge für die Wahlbezirke
Anlage 2 - zugelassene Wahlvorschläge für die Reservelisten
260/20
Ö 6
VO
2 Dok.
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
VO
Sitzungsvorlage
Liste zugelassene Wahlvorschläge (Anlage zu VV 261-20)
261/20
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen