1. Änderungsverordnung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtgebiet Eschweiler 090/09

Weitere Beteiligung der Stadt Eschweiler am Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit" für die Schuljahre 2009/10 und 2010/11 VV 160/09

Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes auf der Sportanlage "Am Maxweiher", Kinzweiler, hier: Antrag der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. vom 06.04.2009 VV 119/09

Neuordnung und Ausbau der euregiobahn im Gebiet des AVV;
hier: Abschluss einer Vereinbarung zur Verlegung des Bahnübergangs "Stoltenhoffstraße" in Bahn-km 53,845 nach Bahn-km 53,672 "nördliche Odilienstraße" VV 138/09

Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 12 541 0101; Bez.:Gemeindestraßen, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 0911 0002; Bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV 09AIB024 Erneuerung Treppenanlage Brauhausstraße für da Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 60.000,00€; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung VV 115/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 16 611 0101; Bez.: Allgemeine Finanzwirtschaft, Kostenstelle 2000 0910, Sachkonto 5401 1000; Bez.: Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von120.000,00€; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung VV 124/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2009 bei Produkt 01 111 1202; Bez.: Grundstücks- und Gebäudeverwaltung, Kostenstelle 2300 0000, Sachkonto 0411 0002, Bez.: Zugang GUB Infrastruktur, IV08GUB003, Bez.: Gund und Boden Infrastrukturvermögen, für den Erwerb von Liegenschaften für die P+R Anlage am euregiobahn-Haltepunkt Weisweiler in Höhe von 77.500,00€;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung VV 140/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den haushalt 2009 bei Produkt 06 363 0101; Bez.: Hilfen für junge Menschen und ihre Familien, Kostenstelle 5100 0000, Sachkonto 5332 0100, Bez.: tagespflege gem. § 23 SGB VIII in Höhe von 145.000,00€ VV 146/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 01 111 1203; Bez.: Technisches Gebäudemanagement , Kostenstelle 6010 0000, Sachkonto 5211 0110, Bez.: Sanierungsmaßnahmen zur Denkung von Energieverbräuchen in Höhe von 127.794,00€
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung VV 147/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 01 111 1203, Bez.: Technisches Gebäudemanagement , Sachkonto 0911 0002, Bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV08AIB071, Bez.: OGATA Bergrath in Höhe von 80.000,00€ VV 111/09

Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2009 bei Produkt 09 511 0101,Bez.: Räumliche Planung und Entwicklung, Kostenstelle 6100 0000, Sachkonto 5311 8300, Bez.: Zuschuss Fassadensanierung Eschweiler-Ost, in Höhevon 354.500,00€ VV 162/09

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bzw. einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2009 bei Produkt 12 541 0101, Bez.:Gemeindestraßen, Kostenstelle 6600 000, Sachkonto 0911 0002, bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV08AIB032 Umgestaltung nördliche Moltkestraße zwischen Marienstraße und Kaiserstraße in Höhe von 215.000,00€ (Auszahlung) sowie bei produkt 12 541 0101, Bez.: Gemeindestraßen, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 09110002, Bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV08AIB035 - 2. BA Umgestaltung Neustraße mit Kopfplatz Marienstraße in Höhe von 280.000,00€ (VE) VV 163/09

Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2009 bei Produkt 11 538 0201, Bez.: Entwässerung und Abwasserbeseitigung, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 0911 0002, Bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau,IV07AIB064 Kanalsanierung Hehlrather-und Releauxstraße in Höhe von 790.000,00€VV 165/09

Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Investitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II VV 173/09